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Landtag

Pressekonferenz vom 01.12.2015

Dogmenhaftes Festhalten der SPD an Kreisgebietsreform, Beteiligung von Migranten, Zustand der Landesstraßen Péter Vida und Iris Schülzke stellten die Themen vor und beantworteten die Fragen der Journalisten   1. BVB / FREIE WÄHLER gegen dogmenhafte Festlegungen...

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Brandenburger Bürgerblatt November 2015

Übersicht über Aktivitäten im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt November 2015 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe November 2015 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe...

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Landtag will keine Nullrunde bei Diätenerhöhung

Neben BVB/FREIE WÄHLER würde nur ein einziger Abgeordneter zum Wohl Brandenburgs auf Diätenerhöhung verzichten  Mit dem Dritten Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes sollen unter anderem die Bezüge der  Abgeordneten um 2,9 % erhöht werden....

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Pressekonferenz im Landtag vom 10.11.2015

Verwaltungsstrukturreform, Abgeordnetenentschädigung, Enquete-Kommission und Organstreitverfahren Hauptthemen der Pressekonferenz Pressekonferenz: Iris Schülzke spricht gemeinsam mit Péter Vida zur Kreisgebietsreform und zu weiteren Themen   1. Erhöhung der...

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Brandenburger Bürgerblatt Oktober 2015

Übersicht über Aktivitäten im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt Oktober 2015 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe Oktober 2015 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe...

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Lärmschutz und Nachtflugverbot? Nicht mit Rot-Rot!

Rot-Rot weigert sich, Ministerpräsidenten mit Einsatz für Lärmschutz und Nachtflugverbot zu beauftragen Christoph Schulze stellte den Antrag, den aktuellen und mögliche folgende Ministerpräsidenten zu beauftragen, sich für Lärmschutz und Nachtflugverbot am BER...

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Hoffnung für Mühlberg

Antrag von BVB / FREIE WÄHLER zur Renaturierung der Kiesgruben in ‎Mühlberg‬ einstimmig in Ausschuss überwiesen Der Kiesabbau bei Mühlberg im Landkreis Elbe-Elster hat in der Landschaft seine Spuren hinterlassen. Hunderte Hektar lebensgefährliches Ödland umgeben den...

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Rot-Rot will das Chaos in der Landesplanung

Opposition stimmt geschlossen für unseren Antrag auf Neustart des ‎Landesentwicklungsplans‬ ‪– SPD und Linke blockieren Der aktuelle Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg (LEP B-B) ist rechtswidrig und unwirksam. Drei Gerichte (Oberverwaltungsgericht...

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25 Jahre Brandenburg – Regierungserklärung und Debatte

Forderung konkreter Maßnahmen für Flüchtlingsintegration durch BVB / FREIE WÄHLER – Beschönigung und Eigenlob durch SPD Die Regierungserklärung 25 Jahre Brandenburg wurde von der SPD in weiten Teilen nur zum Eigenlob genutzt, wofür man auch gern mal die Realität...

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Bürgerwillen bei Windkraft wird ignoriert

SPD, Linke und Grüne stellen sich bei Gesetzesantrag zu 10H-Mindestabständen für Windkraft quer – Mitbestimmung der Gemeinden nicht gewolltBVB / FREIE WÄHLER hat auf der jüngsten Landtagssitzung einen Kompromissvorschlag zur Abstandsregelung für Windkraftanlagen...

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Aktionen

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Aktuelles

Anstehende Termine:

13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr

14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr

Drohende Schließungen im Uniklinikum Neuruppin verhindert!

Drohende Schließungen im Uniklinikum Neuruppin verhindert!

Engagierte Bürger und BVB / FREIE WÄHLER verhindern Schließungen – Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware“ als nächster Schritt Im Universitätsklinikum Ruppin-Brandenburg in Neuruppin drohte die Schließung der Abteilungen für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten...