Website Preloader
Website Preloader

Landtag

Brandenburger Bürgerblatt August/September 2015

Übersicht über Aktivitäten im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt August/September 2015 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe August/September 2015 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE...

mehr lesen

Das Land braucht verbindliche Entwicklungsziele

Verwaltungsgericht Potsdam behandelt Landesentwicklungsplan als unwirksam – Neustart im Landtag beantragt In zwei Urteilen vom 11. September 2015 hat das Verwaltungsgericht Potsdam den Landesentwicklungsplan als unwirksam angesehen. Wie bekannt haben gegen den...

mehr lesen

Bürgerfest: 25 Jahre Brandenburg

Festveranstaltung am 26.09.2015 von 11:00 bis 21:30 in Potsdam rund um den Landtag Bald ist es so weit: Unser Bundesland Brandenburg wird ein Vierteljahrhundert alt! Ein Grund zu feiern! Landtag und Landesregierung veranstalten daher am 26. September 2015 ein...

mehr lesen

Pressekonferenz im Landtag vom 15.09.2015

Anträge zu Kommunalabgaben, 10H-Regelung, Kita-Betreuung und Stopp dem Flächenraubbau vorgestellt Die Pressekonferenz vom 15.05.2015 war gut besucht. Wir hatten wie immer viel vorzustellen. Die Themen im Überblick: 1. Eine Reihe von Fünf Anträgen zur Änderung des...

mehr lesen

Landesregierung ignoriert Müllmachenschaften

Hohe Zahl von Bränden und Insolvenzen im Müllgewerbe – Antwort auf parlamentarische Anfrage verdeutlicht: Landesregierung ignoriert Problem Brand bei der inzwischen insolventen GEAB in Bernau - Kosten für den Steuerzahler: 30 bis 40 Millionen Euro Die Antworten der...

mehr lesen

Windkraftgegner reden Politikern ins Gewissen

Anhörung der Volksinitiative „Rettet Brandenburg“ im Landtag zeigt Probleme des Windkraft-Ausbaus Am 01.09.2015 fand im Landtag die Anhörung zur erfolgreichen Volksinitiative „Rettet Brandenburg“ statt. Das Thema war natürlich hochemotional. Unser...

mehr lesen

Leitfaden für Windkraft im Wald wertloses Placebo

Landesregierung: Leitfaden für Windeignungsgebiete hat keine rechtliche Bedeutung – Naturschutz nur Illusion Die Landesregierung behauptet gegenüber der Öffentlichkeit, sich für den Schutz der Mischwälder einzusetzen. So wird im Leitfaden des Ministeriums für Umwelt,...

mehr lesen

BER-Debakel – direkte Folge der Politik

Konsequenz jahrelanger Verantwortungslosigkeit: Korruption und Verschwendung am BER kommen Stück für Stück ans Tageslicht Seit langem warnen wir vor der Korruption und Verschwendung am BER. Seit wir im Landtag vertreten sind, kämpfen wir auch dort für einen...

mehr lesen

Aktionen

Aktuell stehe keine Aktionen an.

Aktuelles

Anstehende Termine:

13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr

14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr