RBB Interview zum Gruppenstatus mit Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER), Mike Bischoff (SPD), Jan Redmann (CDU) Péter Vida berichtet von den Rechten, die uns nicht gewährt werden. Keine Großen Anfragen, Aktuelle Stunden, nur begrenzte Mitarbeit in Ausschüssen. Mike...
Landtag
Brandenburger Bürgerblatt März 2015 erschienen
Märzausgabe beinhaltet bereits Ergebnisse der Landtagssitzungen vom 18. und 19. März 2015 Heute erschien die Ausgabe März 2015 des Brandenburger Bürgerblatts. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie...
Rechtloser Gruppenstatus und ungleiche Fraktionshürden
8. und 9. Sitzung des Landtags beschließt Änderungen zu Fraktionshürden und Gruppenstatus In seinen beiden Redebeiträgen kritisierte Péter Vida noch einmal den Inhalt der im Landtag zur Abstimmung vorgelegten Änderungen im Fraktionsrecht und der Geschäftsordnung....
Vor Ort dafür, im Landtag dagegen – Abstimmung beweist Unehrlichkeit bei SPD, Linke und CDU
SPD, CDU und Linke stimmen im Landtag gegen Resolution der eigenen Kreistagsabgeordneten - einschließlich der Kreistagsabgeordneten selbst! Im Kreistag Teltow-Fläming wurde Mitte Dezember eine Resolution verabschiedet, die die Nutzung der Südlichen Landebahn am...
SPD unterhält steuerfinanziertes Platzeck-Büro im Landtag
Die SPD gönnt Platzeck Büro und Mitarbeiter im Landtag, obwohl der schon Mitte 2013 von allen politischen Ämtern zurücktrat Eigentlich sind Fraktionsmittel für die parlamentarsiche Arbeit da. Und dafür, die Öffentlichkeit über diese zu informieren. Doch wie sich...
Gruppenstatus: Was man uns an Rechten verweigert…
Im Landtag beschlossener "Gruppenstatus" bringt wie befürchtet keines der geforderten Rechte Bei der heutigen Sitzung des Hauptausschusses wurden sämtliche Anträge auf Gewährung von Gruppenrechten abgelehnt. Die Leitsätze des Bundesverfassungsgerichts, welches klare...
Pseudo-Gruppenstatus als Farce
Keinerlei fraktionsähnliche Rechte - von Rot-Rot angedachter "Gruppenstatus" ist keiner 6 Monate warteten wir geduldig die unnötig lange "Bearbeitungszeit" unseres Antrags auf Einführung eines Gruppenstatus ab. Und nutzten die Zeit für das, was uns mit den...
Erstes Brandenburger Bürgerblatt erschienen
Mitglieder und Sympathisanten erhalten ab jetzt monatlich eine Übersicht über die Arbeit unserer Landtags-Abgeordneten Gestern Abend erschien die erste Ausgabe des Brandenburger Bürgerblatts. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Brandenburger...
Verfrühter Karnevalsscherz? – BVB / FREIE WÄHLER der Linken Fraktion zugeordnet!
Landtagsverwaltung schreibt Abgeordnete und Mitarbeiter der Fraktion DIE LINKE zu - fehlender Gruppenstatus sorgt für Probleme; Hauptausschuss hat Gruppenstatus nicht auf Tagesordnung Christoph Schulze,...
SPD und Linke im Kreistag unterstützen BER-Anlieger – Heuchelei oder Sinneswandel?
Christoph Schulze will mit Anträgen im Landtag Resolution des Kreistages Teltow-Fläming durchsetzen Derartige Abstimmungen gibt es nicht oft im Kreistag: Die Landesregierung wurde vom Kreistag Teltow-Fläming einstimmig aufgefordert, die Nutzung der...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Nach Zeschmanns AfD-Eklat: Schöneicher Wählergruppe tritt BVB / FREIE WÄHLER bei!
Neugegründete Wählergruppe „Zusammen für Schöneiche – BVB FREIE WÄHLER“ tritt Landesverband BVB / FREIE WÄHLER bei: Reaktion auf AfD-Übertritt von Philip Zeschmann Nicht nur im Landtag sorgte Philip Zeschmann mit seinem plötzlichen Übertritt zur AfD für Chaos. Auch in...
Meister der Kampagne: Großes Cicero-Interview mit Péter Vida
Wie der Landesvorsitzende zur Politik kam, wie BVB / FREIE WÄHLER strukturiert ist und was Bürger dazu bewegt, BVB / FREIE WÄHLER zu unterstützen und zu wählen Für die November-Ausgabe führte das Politikmagazin "Cicero" ein großes Interview mit Péter Vida, dem...
Sven Herzberger gewinnt Landratswahl: Erfolg in Dahme-Spreewald!
Von BVB / FREIE WÄHLER unterstützter parteiloser Kandidat gewinnt Landratswahl in Dahme-Spreewald mit 64,8% Unter den Kandidaten für das Amt des Landrats in Dahme-Spreewald hat BVB / FREIE WÄHLER früh den parteilosen Kandidaten Sven Herzberger unterstützt. Herr...