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Landtag

ÖPNV nicht nach reiner Betriebswirtschaft planen

Péter Vida hält im Landtag Rede zum Erhalt und Ausbau des ÖPNV im ländlichen Raum  Geplantes Mobilitätskonzept: Wäre auch in Buschow ein stündlicher Halt möglich? Aufgrund der ländlichen Struktur Brandenburgs sind sehr viele Menschen in der Mark auf einen gut...

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Große Parteien wollen nicht bei sich selbst sparen

Antrag von BVB / FREIE WÄHLER auf Verkleinerung des Landtages wurde mit vorgeschobenen Gründen abgelehnt Heute wurde in einer Landtagssitzung über den von Christoph Schulze, Iris Schülzke und Péter Vida bereits im Dezember eingereichten Antrag auf...

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Etappensieg auf dem Weg zum Gruppenstatus!

Rechtsexperten empfehlen einen großzügigen Gruppenstatus - Regierungsparteien bremsen weiterIn einer Anhörung des Hauptausschusses empfahlen die vier geladenen Rechtsexperten dem Potsdamer Landtag, einen großzügigeren Gruppenstatus zu schaffen. Das könnte heißen: Wir...

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Windkraft – Null Rücksicht auf die Menschen

Antrag auf neue Abstandskriterien von Regierungsparteien abgelehnt - Kommentar von Christoph Schulze   Der gemeinsam von CDU und BVB/FREIE WÄHER gestellte Antrag „Verlässliche Abstandskriterien für Windkraftanlagen in Brandenburg (DS 6/233)“ wurde...

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Fragen zum Schallschutz – Anhörung im Sonderausschuss BER

Anhörung im Sonderausschuss soll Vorgehen und Verantwortlichkeiten der Flughafengesellschaft klären. Der BVB/FREIE WÄHLER Landtagsabgeordnete Christoph Schulze hat für die Sitzung des im Sonderausschusses BER am 16.02.2015 im Landtag eine Anhörung beantragt. Thema der...

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Sitzungstermine des BER-Sonderausschusses

Entgegen Oppositionsforderungen wurden für 2014 zweimonatliche Sitzungstermine beschlossen Die Opposition aus CDU, Grüne, BVB/FREIE WÄHLER hatte monatliche Sitzungen für den BER-Sonderausschusses gefordert. SPD und Linkspartei haben das mit ihrer Mehrheit...

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BVB / FREIE WÄHLER beantragt Landtagsverkleinerung

Zahl der Abgeordneten soll auf 68 sinken - Antrag auf Verkleinerung des Landtags eingereicht Wie bereits im Wahlkampf versprochen beantragt BVB / FREIE WÄHLER für die kommende Landtagssitzung die Verkleinerung des Landtages. Der Antrag, der am 18.12.2014 zur...

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Aktuelles

Anstehende Termine:

13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr

14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr