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Landtag

Windkraft – ist der weitere Ausbau sinnvoll?

Iris Schülzke reicht Kleine Anfrage zum Umgang mit Erneuerbaren Energien im Landtag ein Seit Jahren werden die Erneuerbaren Energie in Brandenburg massiv ausgebaut, allen voran die Windenergie. Doch mit dem zunehmenden Anteil der Windkraft wachsen auch die...

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Gleiches Recht für alle?

Situation unserer "fraktionslosen Einzelabgeordneten" wird in einem RBB-Beitrag geschildertVor über einem Monat stellte Péter Vida im Landtag für BVB / Freie Wähler den Antrag, als Gruppe anerkannt zu werden. Doch die Entscheidung über unseren Gruppenstatus schleppt...

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Flüchtlinge dezentral unterbringen

Péter Vida für unterstützt dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen im Land Brandenburg. Mit seiner Rede im Landtag setzt sich der BVB/FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordnete Péter Vida für die Flüchtlinge im Land Brandenburg ein. Statt zentral in Flüchtlingsheimen sollen...

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Antwort auf die Regierungserklärung

Redebeiträge der 3. Landtagssitzung vom 19. November 2014 nach Regierungserklärung von Dietmar Woidke Redebeitrag Christoph Schulze Für Christoph Schulze enthielt die Regierungserklärung zu wenig Selbstkritik. Man kündigt jetzt die Lösung von Problemen an,...

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Nicht der Rede wert?

Unsere "fraktionslosen" Abgeordneten werden bei der Regierungserklärung erneut benachteiligt Unsere Befürchtung, dass man uns im Landtag hinhalten will scheint sich zu bestätigen. Zwei Monate nach der Wahl gibt es noch immer keine Fortschritte bezüglich...

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Ministerpräsident mit knapper Mehrheit

Wer Wind sät... - Wenig Unterstützung und viel Gegenwind für Ministerpräsident Dietmar Woidke Die Demonstranten ließen die Regierung wissen, was sie von ihrer Politik halten. In der zweiten Sitzung des Landtags sollte der zukünftige Ministerpräsident des Landes...

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Verkleinert den Landtag!

Seit der Wende hat sich die Bevölkerung Brandenburgs von über 2,6 Millionen Einwohnern auf rund 2,45 Millionen Einwohner reduziert. Die Demographen rechnen mit einer weiten Schrumpfung. Nicht nur dies, auch die Zuschüsse für die neuen Bundesländer reduzieren sich Jahr...

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Video-Beitrag zum Landtagseinzug

BBBTV berichtet über Einzug in den Landtag - Interview mit Christoph Schulze Das Brandenburger Internet-Nachrichtenmagazin BBBTV berichtete in einem Videobeitrag ausführlich über unseren Einzug in den Landtag und die Proteste der Fluglärmgegner im Rahmen der...

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Konstituierende Sitzung des Landtags

Erste Sitzung des Landtags - BVB / Freie Wähler stellt Antrag auf Gruppenstatus Gleich der erste Redebeitrag nach der Eröffnungsrede kam von uns. Wir stellten den Antrag, einen Gruppenstatus einzuführen und bis Anfang Dezember eine Entscheidung diesbezüglich...

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Unser 1. Antrag im Landtag

BVB / FREIE WÄHLER ist im parlamentarischen Betrieb angekommen. Wir haben unseren 1. Antrag eingereicht. Er sieht die Anerkennung von Gruppenrechten im Landtag vor. Der Antrag verweist auf entsprechende Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und zeigt Parallelen...

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Aktionen

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Aktuelles

Anstehende Termine:

13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr

14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr