Hauptthema: Land verweigert auch Abwasserzweckverbänden Musterverfahren, erster Verband kündigt dennoch Klage an Land verweigert auch Abwasserzweckverbänden MusterverfahrenAuch wenn es erst einmal paradox klingt: Das Land tut gut daran, eine Musterklage gegen sich...
Péter Vida
Pressekonferenz vom 11.04.2017
Hauptthemen: Landesregierung ändert Pläne zur Kreisgebietsreform; Körbaer Teich: Bürger wehren sich gegen Ausweisung zum Naturschutzgebiet Landesregierung ändert Pläne zur KreisgebietsreformÄnderung an Plänen zur Kreisgebietsreform – Innenminister spielt Spielchen,...
Kreisgebietsreform: Zugeständnis-Bonbons ohne echten Wert
Änderung an Plänen zur Kreisgebietsreform – Innenminister spielt Spielchen, Landesregierung versucht Widerstand zu spalten Am 11. April stellt die Landesregierung offiziell ihre bereits seit Tagen als Gerüchte kursierenden Änderungen an den Plänen zur...
Kooperation statt Zwangsfusion!
Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) fordert Vereinfachung und Erprobung der interkommunalen Kooperation – Debatte zum Gesetzesantrag der CDU Die Redebeiträge sind vorhersehbar. Die Linken loben sich für ihren Einsatz für die Kommunen, den sie 2003 gezeigt haben. Dass sie...
Pressekonferenz vom 21.03.2017
Hauptthema: Altanschließer: Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten Altanschließer: Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger RechtsansichtenEntscheidung zur Verfassungswidrigkeit rückwirkender Beiträge war nicht „überraschend“...
Pressekonferenz vom 14.03.2017
Hauptthema: Bevölkerungsprognosen des Landes Brandenburg sind fern der Realität - Steigende Geburten und Zuwanderung Geburtenboom und erheblich mehr Zuwanderung in BrandenburgBevölkerungsprognosen des Landes Brandenburg liegen deutlich daneben – Mehr Zuwanderung und...
Pressekonferenz vom 07.03.2017
Hauptthemen: Weiterhin Chaos am BER – Wir fordern Untersuchungsausschuss; Doppelter Erfolg für Volksinitiative gegen Kreisgebietsreform Chaos am BER – Wir fordern UntersuchungsausschussBER: Personal-Karussell, Eröffnung unklar, steigende Kosten und nutzloser...
Kritik an rot-roter Nahverkehrsplanung
Planung der Landesregierung zum Nahverkehr arbeitet mit veralteten Bevölkerungsprognosen und vernachlässigt ländlichen Raum 2017 steht ein neuer Nahverkehrsplan des Landes Brandenburg auf dem Programm. Die Landesregierung hat hierzu einen Antrag gestellt, der eine...
Einstimmig für Livestream!
Zeit ist reif für Transparenz: Antrag BVB / FREIE WÄHLER auf Übertragung der Ausschüsse per Livestream einstimmig in Hauptausschuss überwiesen Gute Gründe für die von uns beantragten Livestream-Übertragungen der Ausschüsse gab es viele. Péter Vida stellte sie in...
BER: Chaos, Kosten und Querelen
BER: Technikchef Marks gefeuert, Geschäftsführer Mühlenfeld droht Entlassung, während neue Flugrouten Lärmteppich auf Tausende weitere Haushalte ausdehnen Das Chaos am BER wird immer offensichtlicher. Die Eröffnung 2017 wurde gestrichen – angeblich wegen „neuer...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
BVB / FREIE WÄHLER gewinnt Bürgermeisterwahl in Mittenwalde: Dirk Knuth mit 77,9%
Dirk Knuth hat die Stichwahl in Mittenwalde (Dahme-Spreewald) gewonnen und wurde mit sensationellen 77,9% als neuer Bürgermeister gewählt. Dabei setzte er sich gegen Amtsinhaberin Maja Buße (CDU) durch. Die über viele Jahre von Dirk Knuth gelebte Bürgernähe hatte eine...
Dirk Knuth auf Platz 1 bei Bürgermeisterwahl Mittenwalde: Mit 45,4% in die Stichwahl
Dirk Knuth auf Platz 1 bei Bürgermeisterwahl Mittenwalde: Mit 45,4% kommt der Kandidat von BVB / FRIEE WÄHLER in die Stichwahl!
BVB / FREIE WÄHLER gestärkt: 7,4% bei landesweiter Kommunalwahl
In der Kommunalwahl 2024 erzielten die Orangen landesweit 7,4% und konnten damit im Vergleich zu 2019 um 1,1% zulegen