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Péter Vida

Pressekonferenz vom 23.02.2016

Hauptthemen der Pressekonferenz: Änderungsanträge im KAG samt Runderlass zu Altanschließern sowie Anträge zum BER-Skandal Péter Vida stellt den Journalisten die Themen und Anträge für die nächste Landtagssitzung vor Altanschließer 1. Antrag auf Streichung des Wortes...

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BER-Skandal: Anzeige beim Generalstaatsanwalt

BER-Skandal: Tatenlosigkeit von Landesregierung und Regierungskoalition nicht weiter hinnehmbar – Anzeige beim Generalstaatsanwalt erstattet Wie vor der Wahl  versprochen, gehen wir gegen die Steuergeldverschwendung am BER vor (Bild: Motiv Großplakat...

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Pressekonferenz vom 16.02.2016

Hauptthemen der Pressekonferenz: Altanschließer, BER-Skandal, Kreisgebietsreform und BUGA-Defizit Interview von Péter Vida mit dem RBB im Nachgang der Pressekonferenz vom 16.02.2016 Nachdem die Pressekonferenz letzte Woche aus aktuellem Anlass vor das...

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Altanschließer: Sieg vor dem OVG!

Oberverwaltungsgericht folgt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts – Altanschließerbeiträge bald Geschichte  Wir waren extra früher gekommen, um im Gerichtssaal des Oberverwaltungsgerichts noch einen Platz zu bekommen, denn das Urteil zu zwei Altanschließern...

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Ratgeber für Altanschließer

Was ist in verschiedenen Fallkonstellationen von betroffenen Altanschließern zu tun? Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,liebe Brandenburger, durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wurde eine rechtsstaatliche und sozial gerechte Abgabenpolitik...

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Ära der Altanschließerbeiträge in Bernau beendet

Auf Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde die Ära der Altanschließerbeiträge in Bernau beendet Demonstration der Bernauer Altanschließer im Sommer 2015 - Foto: MOZ/SERGEJ SCHEIBE Unser gemeinsam mit dem Bündnis für Bernau eingereichter Antrag auf...

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Pressekonferenz vom 26.01.2016

Hauptthema: Starrsinnige Haltung der Landesregierung und Regierungskoalition nach Altanschließer-Urteil Péter Vida und Iris Schülzke bei der Pressekonferenz am 26.01.2016 Wir kritisierten in der Pressekonferenz das Vorgehen von SPD und Linken bei der Abstimmung im...

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SPD und Linke sitzen Altanschließerfrage aus

Keine Entschuldigung, keine Lösung: SPD und Linke blockieren alle Altanschließer-Anträge – Opposition stimmte Überweisung geschlossen zu Blockadehaltung im Landtag: Rot-Rot will das Altanschließer-Urteil aussitzen   Die SPD und die Linke hatten den...

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Haushalt kam in Haushaltdebatte zu kurz

Péter Vida macht Vorschläge zu Einsparungen – Restliche Fraktionen verfehlen größtenteils das Thema Péter Vida kritisiert wichtige Punkte im Nachtragshaushalt der Landesregierung Wichtigster Tagesordnungspunkt in der 22. Sitzung des Landtags war der Nachtragshaushalt....

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Aktuelles

Anstehende Termine:

13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr

14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr

Bernd Albers bleibt Bürgermeister von Stahnsdorf

Bernd Albers bleibt Bürgermeister von Stahnsdorf

BVB / FREIE WÄHLER: Bernd Albers gewinnt gegen Mehrparteien-Koalition und bleibt Bürgermeister von Stahnsdorf Bernd Albers hat die Stichwahl in Stahnsdorf gewonnen und wurde mit 52,2% als Bürgermeister für eine dritte Amtszeit wiedergewählt. Dabei setzte er sich gegen...

BVB / FREIE WÄHLER präsentiert Kandidaten für die Prignitz

BVB / FREIE WÄHLER präsentiert Kandidaten für die Prignitz

BVB / FREIE WÄHLER nominiert 31 Kandidaten für die Kreistagswahl am 9.6.2024 im Landkreis Prignitz  Kürzlich fand die Aufstellungsversammlung für die Kandidaten der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler (BVB / FREIE WÄHLER) zur Kreistagswahl...