06.12.2015 | Andere
Linke fordert im Kreistag Barnim Maßnahmen gegen TTIP, die sie im Frühjahr im Landtag ablehnte Zur jüngsten Kreistagssitzung im Barnim brachten die Linken einen Antrag zur Verabschiedung einer Resolution gegen die derzeitige Form der TTIP-Inhalte und...
27.11.2015 | Kommunalabgaben
Antrag auf Entlastung der Straßenanlieger in der SVV Bernau scheitert an Ablehnung von SPD, Linken und CDUDer Antrag der unabhängigen Fraktion auf Senkung der Straßenausbaubeiträge in Bernau wurde bei der jüngsten Sitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung...
20.11.2015 | Windkraft
Rot-Rot und Grün lehnen Fristverlängerung für 10H-Regelung ab – Landesregierung sieht LEP „in Kraft“ In der heutigen Landtagssitzung unterstrich die Regierungskoalition wieder einmal, dass sie nicht nur an ihrer windigen Windpolitik festhält, sondern auch...
18.11.2015 | Andere
Antrag auf Übernahme des BUGA-Defizits durch das Land scheitert an Ablehnung bei SPD, Linken, AfD, Grünen – Enthaltung der CDU Die BUGA 2015 in der Havelregion hatte weniger Besucher als prognostiziert. Statt 1,5 Millionen waren es nur 1,05 Millionen Gäste. Als...
18.11.2015 | Andere
Aktuelle Stunde: BVB / FREIE WÄHLER fordert Verbesserungen bei Arbeitserlaubnis und Anerkennung beruflicher Abschlüsse für Flüchtlinge Die Sitzung im Landtag begann mit einer Schweigeminute für die Opfer der Attentate vom 13. November in Paris Erster...
24.09.2015 | Andere
Forderung konkreter Maßnahmen für Flüchtlingsintegration durch BVB / FREIE WÄHLER – Beschönigung und Eigenlob durch SPD Die Regierungserklärung 25 Jahre Brandenburg wurde von der SPD in weiten Teilen nur zum Eigenlob genutzt, wofür man auch gern mal die Realität...
24.09.2015 | Windkraft
SPD, Linke und Grüne stellen sich bei Gesetzesantrag zu 10H-Mindestabständen für Windkraft quer – Mitbestimmung der Gemeinden nicht gewolltBVB / FREIE WÄHLER hat auf der jüngsten Landtagssitzung einen Kompromissvorschlag zur Abstandsregelung für Windkraftanlagen...
23.09.2015 | Kommunalabgaben
Rot-Rot und Grün lehnen im Landtag Antrag auf Gesetzesänderungen bei Kommunalabgaben ab BVB / FREIE WÄHLER setzt auf der jüngsten Landtagssitzung eine umfassende Diskussion der Kommunalabgaben auf die Tagesordnung. Péter Vida stellte im Landtag in zwei Reden (Rede...
16.09.2015 | Andere
Anträge zu Kommunalabgaben, 10H-Regelung, Kita-Betreuung und Stopp dem Flächenraubbau vorgestellt Die Pressekonferenz vom 15.05.2015 war gut besucht. Wir hatten wie immer viel vorzustellen. Die Themen im Überblick: 1. Eine Reihe von Fünf Anträgen zur Änderung des...
10.09.2015 | Andere
Organklage beim Landesverfassungsgericht eingereicht - Prozessbevollmächtigte Prof. Dr. Helge Sodan und RA Hasso Lieber Die Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER präsentierte heute die Inhalte ihrer Klage vor dem Landesverfassungsgericht gegen den rechtlosen Gruppenstatus...
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13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
03.03.2024 | Wahlen
Mit einem großen Vorsprung hat Bernd Albers, stellvertretender Landesvorsitzender von BVB / FREIE WÄHLER, bei der heutigen Bürgermeisterwahl in Stahnsdorf Platz 1 belegt. Der Amtsinhaber erzielte 45% und geht nun in die Stichwahl in zwei Wochen. Hierzu erklärt...
03.03.2024 | Wahlen
Mit einem phänomenalen Ergebnis von 53,1% hat Uwe Brückner die Bürgermeisterwahl in Kloster Lehnin gewonnen. Gegen 5 Mitbewerber setzte sich der von BVB / FREIE WÄHLER unterstützte Amtsinhaber souverän bereits im ersten Wahlgang durch. In einer ersten Reaktion...
29.02.2024 | VI Gesundheit
Engagierte Bürger und BVB / FREIE WÄHLER verhindern Schließungen – Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware“ als nächster Schritt Im Universitätsklinikum Ruppin-Brandenburg in Neuruppin drohte die Schließung der Abteilungen für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten...
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