Grünen-Antrag zu Kommunalabgaben brächte sowohl Vor- als auch Nachteile - in Ausschuss verwiesen Die Grünen reichten im Landtag das "Gesetz zur Vereinfachung der kommunalen Abgabenerhebung" ein. Es beinhaltetet die Verlängerung der Kalkulationsperioden auf bis zu...
Péter Vida
Gebietsreform ist schlecht für Brandenburg – BVB / FREIE WÄHLER hält dagegen
Péter Vida enttarnt den Leitbildentwurf als parteipolitische Zielsetzung ohne wissenschaftliche Grundlage In der heutigen Debatte zur Strukturreform ergriff für BVB / FREIE WÄHLER Péter Vida das Wort. Unser Landtagsabgeordneter forderte eine fundierte...
BVB / FREIE WÄHLER wählte neuen Landesvorstand – Leitanträge verabschiedet
Abstimmungsergebnisse in Landesversammlung bestätigen Kurs von BVB / FREIE WÄHLER Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler wählten am Samstag, 20. Juni 2015, einen neuen Landesvorstand. Als Vorsitzender wurde der Bernauer Landtagsabgeordnete...
Rot-Rot deckt willkürliche Fraktionshürden in Kreistagen
Rot-Rote Vorwände gegen die Durchsetzung des Urteils des Landesverfassungsgerichts zu Fraktionshürden in Kreistagen und Gemeindevertretungen Durch die Ablehnung unseres Antrages auf Senkung der Fraktionshüden in den Kreistagen wird in vielen Landkreisen die Situation,...
Bürgerentscheide für Bauleitpläne von Rot-Rot abgelehnt
Antrag abgelehnt - Rot-Rot und Grün stimmen gegen Bürgerentscheide bei Bauleitplänen In den Fragestunden der Gemeindevertretungen gehören Bauvorhaben zu den am häufigsten von Bürgern angesprochenen Themen. Die Bürger würden gern mitentscheiden, was in ihren Gemeinden...
Landesregierung lässt niedrige Zinsen ungenutzt
Keine zusätzlichen Investitionen in Infrastruktur und Bildung trotz niedriger Zinsen Péter Vida geht zuerst kurz auf die Vorrede ein. Angesichts des Haushaltsvolumens von 21 Milliarden Euro geht es am Thema vorbei, wenn die AfD 50% der Redezeit verwendet um...
Paradoxe Situation in Enquete-Kommission zum Ländlichen Raum
Rechtloser Gruppenstatus: Enquete-Kommission zum Ländlichen Raum startet ohne unsGemeinsam mit CDU und Grünen startete BVB / FREIE WÄHLER bereits vor Monaten eine Initiative zur Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Zukunft des Ländlichen Raums. Anfangs versuchte...
Verletzung von kommunalverfassungsmäßigen Rechten hat System
BVB / FREIE WÄHLER fordert Einsetzung eines Landesbevollmächtigten im Landkreis Barnim Die neuerliche Intervention der Kommunalaufsicht gegen die rechtswidrige Beschlussfassung in Wandlitz fügt sich in eine lange Kette von systematischen Verletzungen von sich aus der...
Angermünde: Protest gegen Windeignungsgebiet Liepnitzwald
Ausschussitzung RP Uckermark-Barnim empfiehlt trotz Protest Windeignungsgebiet im Liepnitzwald Fast 100 Bürger kamen zum Planungsausschuss der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim. Fast alle im Protest gegen die geplanten Windeignungsgebiete, allen voran...
Günstlingswirtschaft im Barnim? – Akteneinsicht bei Landesbeauftragter beantragt
Affäre Kontakstelle Asyl: Landkreis Barnim verweigert Akteneinsicht - Antrag nun bei Landesbauftragter Wir erinnern uns: Im Barnim wurde die wichtige Stelle der Kontaktstelle Asyl geschaffen. Die Vergabe erfolgte nach einer extrem kurzen...
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Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Bernd Albers kandidiert erneut als Bürgermeister und stellt ambitionierte Ziele vor
Bernd Albers kandidiert erneut als Bürgermeister von Stahnsdorf und stellt ambitionierte Ziele vor BVB / FREIE WÄHLER unterstützt die Kandidatur des langjährigen Stahnsdorfer Bürgermeisters Bernd Albers. Seit 16 Jahren führt er die Gemeinde und hat eine Bilanz, die...
Unabhängige Wählergruppe Werneuchen tritt BVB / FREIE WÄHLER bei
Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler heißen die Unabhängige Wählergruppe Werneuchen (UWW) als neues Mitglied herzlich willkommen. Die UWW, vertreten durch Fraktionsvorsitzende Kristin Niesel (siehe Bild), schließt sich dem Dachverband der...
BVB / FREIE WÄHLER trauert um Gordon Gebauer
Mit großer Trauer und Bestürzung nimmt BVB / FREIE WÄHLER Abschied von Gordon Gebauer, der viel zu früh von uns gegangen ist. Gordon verstarb am 23. Januar 2024 in seinem Zuhause in Kremmen im Alter von 51 Jahren nach einem langen Kampf gegen den Krebs. Gordon Gebauer...