Dirk Stieger

Wahlkreis 17 (Brandenburg an der Havel II)

Stadtteile Brandenburg a. d. H. (Altstadt, Dom, Hohenstücken, Kirchmöser, Neustadt, Nord, Gollwitz, Wust)

Was mich ausmacht und antreibt

Wenn Sie mich fragen, warum ich ab Herbst Mitglied des Landtages Brandenburg sein möchte, dann antworte ich Ihnen so, wie ich vor vielen Jahren auf eine ähnliche Frage zum Einstieg in die Kommunalpolitik geantwortet habe. Wenn es dir selbst nicht mehr reicht, von Problemen zu hören oder zu lesen, die angeblich nicht gelöst werden können, wenn es dir nicht mehr reicht, immer wieder die selben Ausreden zu hören, warum das oder dies nicht geht, wenn du dir nichts mehr von Leuten erzählen lassen willst, die Probleme verwalten, aber nicht lösen wollen, die sichtbar überfordert sind oder schlichtweg keine Ahnung haben, dann reicht allein meckern nicht mehr.

Dann muss man sich entscheiden, ob man bereit ist, selbst nach vorn zu treten, selbst Verantwortung zu übernehmen, sich selbst mit mutigen Ideen, mit vielfältigen Erfahrungen und mit dem Willen, Veränderungen auch zu wollen, einzubringen. Vor inzwischen mehr als 15 Jahren war es bei mir auf kommunaler Ebene so weit. Und bei all dem geht es immer um das Leben und die Lebensverhältnisse von Menschen. Es geht darum, wie wir in unserer Gesellschaft, in unserer Stadt, in unserem Land, miteinander leben. Respektvoll und solidarisch miteinander, offen und tolerant im Umgang und der realen, der wirklichen Welt zugewandt. Tagträumer und Wirklichkeitsverweigerer lösen keine Probleme, sie sind Teil des Problems.

Wer lange Jahre aktiv in der Kommunalpolitik tätig ist, der hat einiges erlebt. Kommunalpolitik ist breit angelegt. Es geht immer um unser gemeinsames Leben, jetzt in dieser Zeit. Die Palette der Themen ist umfangreich.

Wer hier bestehen will, braucht nicht nur einen langen Atem, sondern Geduld, taktisches Geschick, hartes Verhandeln und immer den Blick dafür, was geht. Und steht am Ende ein guter, ein belastbarer Kompromiss, dann hat sich die Arbeit gelohnt. Und bei aller Härte in der Sache, muss immer klar sein und bleiben: Wir tragen gemeinsam Verantwortung für unser Gemeinwesen.

Die Erfahrungen aus der Kommunalpolitik können bei der künftigen Arbeit im Landtag helfen. Außerdem wird mir meine langjährige Erfahrung als Rechtsanwalt helfen können. Meine Tätigkeit als Anwalt in eigener Kanzlei möchte ich weiterhin ausüben. Auch wenn es mit einem Landtagsmandat berufliche Einschränkungen geben wird. Ich halte nicht viel von abgehobenen Berufspolitikern ohne Verortung im wirklichen Leben.

Meine Themen-Schwerpunkte

Wirtschaftliche Chancen nutzen

Die künftige wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt und unserer Region im Westen Brandenburgs gehört für mich zu den größten Herausforderungen. Die geradezu wirtschaftsfeindliche Politik der Ampel-Regierung im Bund und gerade auch die wohl auf Dauer deutlich höheren Energiepreise setzen auch der Wirtschaft bei uns zu. Es ist dabei wichtig, ganz gezielt auf Neuansiedlung innovativer Unternehmen – z.B. in Autobahnnähe – und auf die Unterstützung der dem Wirtschaftsstandort treu gebliebenen Firmen zu setzen.

Denn für mich ist eine gute Wirtschaftspolitik die beste Sozialpolitik. Gute und gut bezahlte Arbeit hier vor Ort stärkt unseren Wirtschaftsstandort und die Familien, die hier leben. Wer nicht zur Arbeit pendeln muss, hat mehr Zeit für die Betreuung der Kinder oder für wichtige soziale Kontakte zu Familie oder Freunden.

Wertschöpfung in Industrie, Handwerk, Gewerbe und Dienstleistungen hier vor Ort schafft und sichert das finanzielle Fundament, um als Stadt und Region handlungsfähig zu bleiben und so auch in wichtige Zukunftsfelder wie Digitalisierung und Klimaanpassung aktiv investieren zu können. Wirtschaftlicher Erfolg, soziale Verantwortung und nachhaltiges Handeln gehören dabei für mich zusammen.

Entlastung in der Pflege

Auch mir liegt die Entlastung Betroffener und vieler Angehöriger bei den Kosten der Pflege am Herzen. Was das bedeutet, merkt man oftmals erst, wenn man selbst oder ein Familienmitglied betroffen ist. Es ist nicht einzusehen, weshalb die Betroffenen bei den Pflegekosten, die zu einem großen Teil selbst zu tragen sind, mit Investitionskosten und Ausbildungskosten belastet werden. Ich werde mich dafür einsetzen, dass diese Kosten vom Land getragen werden und Betroffene entlastet werden. Zudem bedarf es grundlegender Änderungen der Pflegefinanzierung.

Mut zur Moderne und neuen Entwicklungen

Zeitenwende, Energiewende, Verkehrswende, Digitalisierung und künstliche Intelligenz – alles neue Begriffe, die auch verunsichern können. Oft fehlt nur der Mut, neue Entwicklungen anzugehen. Energiewende muss nicht immer die flächengroße Solaranlage sein. Auch Solarbänke in der innerstädtischen Parkanlage mit Lademöglichkeit fürs Handy und Multi-Media- Funktionen können einen Beitrag leisten. Und wie können Mieter in einer Wohnanlage an der Verkehrswende teilnehmen, wenn sie zum Laden ihres E-Fahrzeugs mit einer Kabeltrommel über den Balkon hantieren müssten? Warum nicht dort, wo die Elektroinfrastruktur nicht ausgebaut ist, E-Mobilität mit Solartankstellen ganz nah an der Mietwohnung sicherstellen? Wichtig ist mir auch hier mutig und mit gesundem Menschenverstand neue Wege zu gehen.

Vielfalt in Vereinen und Sport unterstützen

Wichtig ist mir auch die Unterstützung der vielfältigen Vereine und des Sports. Investitionen in den Vereinssport, gerade auch in den Kinder- und Jugendbereich, sind immer Investitionen in die Zukunft. Auch hier kann und muss die Landesebene mehr leisten. Und Unterstützung wird auch unsere Stadt benötigen, wenn wir mit unserer Regattastrecke als Wettkampfstrecke im Kanu- und Rudersport bei künftigen Olympischen Spielen z.B. in Berlin angefragt werden sollten. Hierbei kann eine gute Vernetzung zur Landesebene nur hilfreich sein.