BVB / FREIE WÄHLER wird mit einem Wahlmann bei der Wahl des Bundespräsidenten vertreten sein – Unterstützung für Kandidat Alexander Hold
Wie bereits im Juli mitgeteilt, unterstützt BVB / FREIE WÄHLER die Kandidatur des Richters und Kemptener Kommunalpolitikers Alexander Hold. Hierfür setzten wir uns im Rahmen der parlamentarischen Rechte auch dafür ein, 2017 eine Wahlfrau oder einen Wahlmann zur Bundesversammlung entsenden zu können.
Da wir zeigen konnten, dass wir die notwendigen 4 Stimmen zusammenbekommen würden, kam man im Landtag nicht darum herum, uns einen Wahlmann zuzugestehen. Andernfalls hätten wir eine geheime Wahl verlangt.
Die Zusage zur fehlenden Stimme stammt von Stefan Hein. Der Ex-AfD-Landtags-Abgeordnete wurde kurz nach der Wahl aus der AfD-Fraktion geworfen, da er Informationen über die rechten Hintergründe einiger anderer AfD-Abgeordneter veröffentlicht hatte. Seitdem sitzt er als Fraktionsloser im Landtag Brandenburg.
Nun war Hein bei der Bestimmung der 21 Brandenburger Wahlfrauen/Wahlmänner zur Wahl des Bundespräsidenten das „Zünglein an der Waage“:
– Hätte Hein nichts getan, hätte die CDU eine zusätzliche Stimme in der Bundesversammlung gehabt.
– Hätte Hein die AfD unterstützt, hätte die AfD eine zusätzliche Stimme in der Bundesversammlung gehabt.
– Hätte Hein BVB / FREIE WÄHLER unterstützt, hätten BVB / FREIE WÄHLER eine erste Stimme in der Bundesversammlung.
Letzteres tat Hein, damit hatten wir insgesamt 4 „fraktionslose“ Stimmen. Der Wahlmann wurde uns zugebilligt. Presse und Öffentlichkeit sahen es weitgehend als Denkzettel Heins an seine ehemalige Fraktion und einen geschickten Schachzug von BVB / FREIE WÄHLER. Teilweise gab es sogar eine gewisse Schadenfreude, da die Aktion einen dritten Wahlmann der AfD aus Brandenburg verhindert hat.
Einen unfreundlichen Unterton gab es hingegen vom RBB. Dieser versuchte, seinem Publikum wieder einmal eine Partnerschaft zwischen BVB / FREIE WÄHLER und der AfD einzureden. Obwohl Hein ein von der AfD-Fraktion ausgeschlossener „Abtrünniger“ ist und seine Entscheidung der AfD einen Wahlmann kostete, wurde gleich zweimal betont, dass BVB / FREIE WÄHLER „Unterstützung durch einen AfD-Politiker“ erhalten habe . Der Titel des Beitrags lautete gar „Freie Wähler dank AfD-Unterstützung bei der Bundesversammlung dabei“. Nun ja, der RBB backt sich seine „Wahrheit“ …
Presseecho:
Bundespräsidenten-Wahl: Freie Wähler dabei – MAZ 26.10.2016
Unterstützung für Bundespräsidentenkandidat Hold – dpa (u. a. Berliner Morgenpost, Berliner Zeitung)
