11.12.2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER Bad Freienwalde bleibt am Ball gegen Brückenabriss – Drohen Enteignungen? BVB / FREIE WÄHLER Bad Freienwalde lässt nicht locker und stemmt sich weiterhin entschlossen gegen den geplanten Abriss der stadtumfahrenden Brücke. Sprecherin Leonie Schölzel...
09.12.2017 | Andere
BVB/FW-Antrag angenommen: Livestreaming des Kreistages Barnim kommt Der Antrag von BVB / FREIE WÄHLER auf Livestream-Übertragung der Kreistagssitzungen wurde mit großer Mehrheit angenommen. Die von unserer Fraktion eingereichte Beschlussvorlage sieht vor, die...
09.12.2017 | Andere
Vorstoß zur Senkung der Kreisumlage im Kreistag Barnim abgelehnt – Parteien werden wortbrüchig Der Antrag von BVB / FREIE WÄHLER zur Senkung der Kreisumlage ist bei der jüngsten Sitzung des Kreistages Barnim abgelehnt worden. Dabei wurde so mancher...
06.12.2017 | Andere
Nach Reform-Aus: BVB / FREIE WÄHLER stellt im Landtag Antrag zur Verwendung der Kreisgebietsreform-Gelder BVB / FREIE WÄHLER reicht zur kommenden Sitzung des Landtages einen Antrag zur nachhaltigen Verwendung der für die Kreisgebietsreform bestimmten Mittel ein. Die...
06.12.2017 | Andere
Livestream kommt: Hauptausschuss beschließt nach Antrag von Péter Vida Erprobung in drei Ausschüssen In den Ausschüssen werden oft wichtige Vorentscheidungen getroffen. Theoretisch können die Betroffenen an den öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse teilnehmen. Doch...
06.12.2017 | Andere
Hauptthemen: Landesnahverkehrsplan; OVG-Entscheidung zu Kita-Beiträgen; Einführung Live-Streaming der Ausschüsse Leonie Schölzel berichtet von den weiter bestehenden Problemen der Verkehrsanbindung im Osten Brandenburgs, insbesondere für Bad Freienwalde Stellungnahme...
06.12.2017 | Andere
OVG: Zahlreiche Satzungen zu Kita-Beiträgen unwirksam – Rückzahlung der Beiträge droht; rückwirkende Satzungsänderung möglich, aber schwierig Für viele Brandenburger Kitas gelten unzulässige Beitragssatzungen – nun drohen in Zehntausenden Fällen Rückzahlungen....
02.12.2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER mit Stellungnahme zu Landesnahverkehrsplan des Landes Brandenburg BVB / FREIE WÄHLER hat pünktlich zum Schluss der Onlinebeteiligung seine umfassende Stellungnahme zum Entwurf des Landesnahverkehrsplanes 2018 eingereicht. Dabei konzentrieren sich...
02.12.2017 | Andere
Designierter Rheinsberger Bürgermeister Frank Schwochow legt zusammen mit Landtagsabgeordnetem Péter Vida Rheinsberg-Plan vor Wie angekündigt, legte der designierte Rheinsberger Bürgermeister Frank Schwochow zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Péter Vida in dieser...
22.11.2017 | Andere
Antrag BVB / FREIE WÄHLER auf Senkung der Kreisumlage scheitert an der Mehrheit der Fraktionen im Kreistag Barnim Angesichts der Sturmschäden durch Xavier und Herwart beantragte die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER im Landkreis Barnim, die Kreisumlage um einen Prozentpunkt...
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