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Subventionsspirale Windkraft

Das EEG als Selbstbedienungsladen: BVB / FREIE WÄHLER fordert Umstellung auf reinen Emissionsrechtehandel – Bürgerwindparks sind keine Alternative Die Subventionen im Rahmen des EEG haben inzwischen enorme Ausmaße erreicht. Jährlich werden über 20 Milliarden Euro von...

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ÖPNV im Barnim bald nur noch Bürgeraufgabe?

Öffentlicher Nahverkehr im Barnim droht, aus der Fläche zurückgezogen zu werden – BVB / FREIE WÄHLER fordert gleichwertige Versorgung Ehemalige Bushaltestelle (Bildquelle: Joeb07 Wikipedia) Der ÖPNV ist Aufgabe des Kreises und damit unterstaatlicher Stellen. Besonders...

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Mühlenstraße Rheinsberg: Bürger jahrelang getäuscht

Rheinsberg: Bürger wurden jahrelang getäuscht – Es gibt keine Pläne und keine Gespräche für eine Umgehungsstraße zur Mühlenstraße (L 15)  Seit Jahren werden die Anwohner der Mühlenstraße mit einer angeblichen Umgehungsstraße der Landesstraße 15 hingehalten –...

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Feuerwehr: Zwei-Klassen-Absicherung beenden!

Péter Vida zur Aktuellen Stunde: Freiwillige Feuerwehrleute ebenso absichern wie angestellte und verbeamtete Feuerwehrleute  Eigentlich war am 27.09.2017 die Aktuelle Stunde von BVB / FREIE WÄHLER geplant. Angesichts des Abgas-Skandals lautete das vorbereitete Thema...

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E-Government: Brandenburg hinkt hinterher

Heute im Parlament: Péter Vida spricht zu Versäumnissen bei Digitalisierung und E-Government in Brandenburg Am 28.09.2017 lautete das Thema von „Heute im Parlament“ „Digitalisierung – Weg in die Zukunft“. Im Gespräch waren die Landtagsabgeordneten Helmuth Barthel...

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Ausstieg aus der Braunkohle nicht im Hau-Ruck-Verfahren!

BVB / FREIE WÄHLER gegen Blitz-Ausstieg aus der Braunkohle – Péter Vida äußert sich im Landtag zu den Strukturwandel-Anträgen von Grünen und CDU Péter Vida: Der Ausstieg aus der Braunkohle läuft bereits, er muss nicht auf Kosten der Lausitz und des Steuerzahlers...

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