01.02.2017 | Andere
Volksinitiative übertrifft alle Erwartungen – Quorum bereits nach wenigen Wochen erreicht – Abgabe der Unterschriften bereits vorzeitig am 14.02.2017 Die Volksinitiative gegen die Kreisgebietsreform übertrifft alle Erwartungen. Auf der Pressekonferenz nannte es Peter...
31.01.2017 | Andere
Anhörung des Sonderausschusses BER zu den systematischen Problemen beim Schallschutz am BER endet mit der Forderung nach einer sofortigen Schließung der illegalen „Bauaufsichtsbehörde“ FBB GmbH, Bereich „Schallschutz“ Am Anfang stand die Idee des Landtagsabgeordneten...
29.01.2017 | Andere
Heute erschien die Ausgabe Januar 2017 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link zum...
26.01.2017 | Andere
Kreiskonferenz von BVB / FREIE WÄHLER in Potsdam-Mittelmark – 10 Ortsgruppen vertreten, Zuwachs und reger Austausch spürbar Die FREIEN WÄHLER im Land Brandenburg sind im Aufwind. Sie sind in vielen Gemeinden bereits aktiv vertreten. Immer mehr unabhängige...
26.01.2017 | Andere
Nach der 5. Berliner Klimaschutzkonferenz berichtet Dr. Helmut Pöltelt von der 10. Internationalen Klima- und Energiekonferenz in Berlin Im November fand die einwöchige Weltklimakonferenz in Marrakesch statt, bei der sich zahllose Politiker versammelten, um am Ende...
25.01.2017 | Andere
Hauptthemen: Fragwürdige Berichterstattung des RBB zum rot-roten „Aufklärungseifer“ am BER, Pensionszahlungen für frühverrentete Staatssekretäre steigen Fragwürdige Berichterstattung des RBB zum rot-roten „Aufklärungseifer“ am BERDie Verantwortung im Aufsichtsrat des...
25.01.2017 | Andere
Immer mehr Regierungsbeamte im vorzeitigen Ruhestand – Kosten für Steuerzahler stark steigend, Landesregierung verweigert Prognosen Unsere Abgeordnete Iris Schülzke wollte in einer mündlichen Anfrage von der Landesregierung wissen, wie sich die Ausgaben für die...
24.01.2017 | Andere
Öffentliche Anhörung von Bürgern mit Schallschutzproblemen beschlossen – Übliche rot-rote Blockade-Mehrheit im Sonderausschuss kam nicht zusammen Auf Antrag der FREIEN WÄHLER wurde schon im Februar des Jahres 2016 im BER-Sonderausschuss des Brandenburger Landtages...
23.01.2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER initiiert mit weiteren Partnern Volksinitiative „Wir entscheiden mit!“ zur Vereinfachung der direkten Demokratie Seit Monaten laufen die Vorbereitungen und ab April 2016 ist es so weit: Die Volksinitiative „Wir entscheiden mit!“ beginnt! Ziel der...
21.01.2017 | Andere
Für uns nicht unerwartet: Noch mehr technische Probleme am BER – Regierender Bürgermeister, Müller, gibt zu, dass Eröffnung nicht mehr 2017 kommt Der BER eröffnet nicht mehr 2017 – damit rückte Berlins Regierender Bürgermeister, Michael Müller, am 21.01.2017 heraus....
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