01.02.2017 | Andere
Hauptthemen: Lehrermangel, Update zu Bürgerentscheid Bernau, Volksinitiative gegen Kreisreform und Volksinitiative für einfachere direkte Demokratie Lehrermangel in BrandenburgElterninitiative aus Eberswalde berichtet von unhaltbaren Zuständen durch Lehrermangel –...
01.02.2017 | Andere
Volksinitiative übertrifft alle Erwartungen – Quorum bereits nach wenigen Wochen erreicht – Abgabe der Unterschriften bereits vorzeitig am 14.02.2017 Die Volksinitiative gegen die Kreisgebietsreform übertrifft alle Erwartungen. Auf der Pressekonferenz nannte es Peter...
31.01.2017 | Andere
Anhörung des Sonderausschusses BER zu den systematischen Problemen beim Schallschutz am BER endet mit der Forderung nach einer sofortigen Schließung der illegalen „Bauaufsichtsbehörde“ FBB GmbH, Bereich „Schallschutz“ Am Anfang stand die Idee des Landtagsabgeordneten...
29.01.2017 | Andere
Heute erschien die Ausgabe Januar 2017 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link zum...
25.01.2017 | Andere
Immer mehr Regierungsbeamte im vorzeitigen Ruhestand – Kosten für Steuerzahler stark steigend, Landesregierung verweigert Prognosen Unsere Abgeordnete Iris Schülzke wollte in einer mündlichen Anfrage von der Landesregierung wissen, wie sich die Ausgaben für die...
24.01.2017 | Andere
Öffentliche Anhörung von Bürgern mit Schallschutzproblemen beschlossen – Übliche rot-rote Blockade-Mehrheit im Sonderausschuss kam nicht zusammen Auf Antrag der FREIEN WÄHLER wurde schon im Februar des Jahres 2016 im BER-Sonderausschuss des Brandenburger Landtages...
23.01.2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER initiiert mit weiteren Partnern Volksinitiative „Wir entscheiden mit!“ zur Vereinfachung der direkten Demokratie Seit Monaten laufen die Vorbereitungen und ab April 2016 ist es so weit: Die Volksinitiative „Wir entscheiden mit!“ beginnt! Ziel der...
21.01.2017 | Andere
Mühlberger leiden weiter unter nicht rekultivierten Tagebauen – SPD und Linke lehnen erneuten Antrag von Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER) auf Rekultivierung ab Seit Jahren fressen sich die Kiesgruben um Mühlberg herum in die Landschaft. Doch sind diese abgebaggert,...
21.01.2017 | Andere
Wolf, Biber & Co. stehen unter Schutz – Wie umgehen mit Problemtieren? SPD und Linke lehnten Antrag der BVB / FW auf Erstellung von Handlungsregelungen ab Bei vielen geschützten Tieren in Brandenburg steigt die Population. Und einzelne Tiere entwickeln sich zu...
19.01.2017 | Andere
Innenminister Schröter: Nicht einmal die 200 Millionen Euro an Krediten sind sicher – Altanschließer werden von Landesregierung weiter getäuscht und hingehalten Erneut zeigen SPD und Linke den Altanschließern ihre kalte Schulter. Unser Antrag auf Anerkennung der...
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