06.02.2017 | Andere
Seit Monaten von Iris Schülzke angesprochen – Ministerium gibt nun zu: Funklöcher auch im Digitalnetz von Polizei, Feuerwehr und Co. Sicherheitsrelevante Organisationen haben in Deutschland ihr eigenes Funknetz. Der bundesweit einheitliche „Digitalfunk der Behörden...
06.02.2017 | Andere
Wald durch Kiefernbuschhornblattwespe geschädigt – Iris Schülzke gegen voreilige Abholzung und Start einer Informationskampagne für Waldbesitzer Die Kiefernbuschhornblattwespe hat vor allem im Süden des Landes weite Waldgebiete kahlgefressen. Eine Ursache hierfür ist...
01.02.2017 | Andere
Noch immer keine Schlichtungsstelle für die Lausitz – Tagebau-Anlieger verlangen vom Ministerpräsidenten Einhaltung der Versprechen Im Juli 2016 stellte BVB / FREIE WÄHLER im Landtag Brandenburg den unter Federführung von Hanni Dillan und Iris Schülzke...
25.01.2017 | Andere
Immer mehr Regierungsbeamte im vorzeitigen Ruhestand – Kosten für Steuerzahler stark steigend, Landesregierung verweigert Prognosen Unsere Abgeordnete Iris Schülzke wollte in einer mündlichen Anfrage von der Landesregierung wissen, wie sich die Ausgaben für die...
21.01.2017 | Andere
Mühlberger leiden weiter unter nicht rekultivierten Tagebauen – SPD und Linke lehnen erneuten Antrag von Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER) auf Rekultivierung ab Seit Jahren fressen sich die Kiesgruben um Mühlberg herum in die Landschaft. Doch sind diese abgebaggert,...
21.01.2017 | Andere
Wolf, Biber & Co. stehen unter Schutz – Wie umgehen mit Problemtieren? SPD und Linke lehnten Antrag der BVB / FW auf Erstellung von Handlungsregelungen ab Bei vielen geschützten Tieren in Brandenburg steigt die Population. Und einzelne Tiere entwickeln sich zu...
17.01.2017 | Andere
Millionenschaden in Brandenburg durch LKW-Kartell – Kleine Anfrage von Iris Schülzke bringt Landesregierung in Bewegung und Millionen an Schadensersatz In den Jahren 1997 bis 2011 bildeten eine Reihe von LKW-Anbietern ein Kartell. Teilnehmer des Kartells waren unter...
10.01.2017 | Andere
Kleine Anfrage von Iris Schülzke: Abwasserzweckverbände melden Staatshaftung an – Summe über 250 Mio Euro – Antrag soll Rechtssicherheit herstellen Seit Dezember warnen wir vor den hohen Kosten, die durch die Rückzahlung der verfassungswidrig erhobenen...
08.01.2017 | Andere
Neujahrsempfang Elsterland – Iris Schülzke spricht zu Bibern und Landesentwicklungsplan – Daniel Mende (BVB / FREIE WÄHLER) für Engagement geehrt Der Neujahrsempfang im Amt Elsterland ist so etwas wie eine Tradition im Landkreis Elbe-Elster. Hier werden auch kritische...
04.01.2017 | Andere
Landesregierung eignet sich herrenlose Immobilien an, aber kümmert sich kaum um die einsturzgefährdeten Gebäude – Kleine Anfrage von Iris Schülzke Schon vor knapp zwei Jahren hatte Iris Schülzke mit einer Kleinen Anfrage gezeigt, dass die Landesregierung bei der...
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