01.02.2017 | Andere
Volksinitiative übertrifft alle Erwartungen – Quorum bereits nach wenigen Wochen erreicht – Abgabe der Unterschriften bereits vorzeitig am 14.02.2017 Die Volksinitiative gegen die Kreisgebietsreform übertrifft alle Erwartungen. Auf der Pressekonferenz nannte es Peter...
19.01.2017 | Andere
Innenminister Schröter: Nicht einmal die 200 Millionen Euro an Krediten sind sicher – Altanschließer werden von Landesregierung weiter getäuscht und hingehalten Erneut zeigen SPD und Linke den Altanschließern ihre kalte Schulter. Unser Antrag auf Anerkennung der...
18.01.2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER spricht sich gegen nicht-öffentliche Sitzungen des BER-Sonderausschusses aus – Livestream-Antrag soll Transparenz schaffen BVB / FREIE WÄHLER ist dagegen, die Sitzung des Sonderausschusses BER nicht-öffentlich durchzuführen. Unternehmen wie die...
18.01.2017 | Andere
Hauptthemen: Änderung der Energiestrategie, Änderung der Mobilitätsstrategie, NPD-Verbot und „geheime“ Sitzungen des BER-Sonderausschusses Änderung der EnergiestrategieBundesweite Verteilung der Netzkosten gescheitert – Ostdeutschland leidet unter hohen Stromkosten –...
16.01.2017 | Andere
Schlechter Zustand der L101 führte zu schwerem Unfall und verhindert Ausbau kommunaler Straßen – Landesregierung zeigt Desinteresse – BVB / FREIE WÄHLER stellt parlamentarische Anfrage Die Ortsdurchfahrt der L101 durch Groß Gottschow (Gemeinde Plattenburg / Prignitz)...
11.01.2017 | Andere
Seit 17 Jahren Planungsreife, aber jahrelanges Warten auf den Radweg Ahrensfelde-Mehrow zieht sich weiter hin, so Kleine Anfrage von Péter Vida Von Ahrensfelder Ortsteil Mehrow ist es nicht weit zum Ortskern von Ahrensfelde mit seinen Einkaufsmöglichkeiten. Vor allem...
10.01.2017 | Andere
Unabhängige sprechen sich gegen Umgehungsstraße durch Ladeburg aus – Pläne des Bürgermeisters sind nicht zeitgemäß Die Unabhängige Fraktion Bernau lehnt die neuerlichen Pläne von Bürgermeister Stahl zur Errichtung einer Umgehungsstraße durch Ladeburg hindurch...
10.01.2017 | Andere
Kleine Anfrage von Iris Schülzke: Abwasserzweckverbände melden Staatshaftung an – Summe über 250 Mio Euro – Antrag soll Rechtssicherheit herstellen Seit Dezember warnen wir vor den hohen Kosten, die durch die Rückzahlung der verfassungswidrig erhobenen...
08.01.2017 | Andere
Bundesweite Verteilung der Netzkosten gescheitert – Ostdeutschland leidet unter hohen Stromkosten – BVB / FW fordern in Antrag Umsetzung von Woidkes Versprechen BVB / FREIE WÄHLER nimmt Ministerpräsident Woidke beim Wort und reicht einen Antrag zur nächsten...
07.01.2017 | Andere
Alte Kiesgrube Neuendorf (Löwenberger Land) soll Deponie werden – Neue Kiesgrube soll nebenan eröffnen – Bürger fürchten Belastung und neuen Deponieskandal In Neuendorf, einem Ortsteil der Gemeinde Löwenberger Land, hat der Kiesabbau aufgrund der geologischen...
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