13.05.2017 | Andere
Erste Klage auf Staatshaftung erfolgreich, Abwasserzweckverbände finanziell unter Druck – Informationsveranstaltungen für Altanschließer in Vorbereitung Gute Nachrichten für die Altanschließer: Wer sich 2016 an unseren Rat gehalten hat, hat nun deutlich bessere...
06.05.2017 | Andere
Altanschließer: Erste Staatshaftungsklage erfolgreich – Verzögerungstaktik von Rot-Rot sorgt nur für riesige Klagewelle und muss beendet werden Die erste Staatshaftungsklage eines Altanschließers hat vor dem Landgericht Frankfurt (Oder) Erfolg. BVB / FREIE WÄHLER...
10.01.2017 | Andere
Altanschließerbeiträge: Zweckverbände haben erhebliche Staatshaftungsansprüche gestellt – Bürgerbegehren zur kommunalen Kostenkontrolle sind möglich Altanschließerbeiträge: Zweckverbände haben erhebliche Staatshaftungsansprüche gestelltKleine Anfrage von Iris...
14.12.2016 | Andere
Frist für Staatshaftung läuft am 17. Dezember 2016 aus – Betroffene Bürger mit bestandskräftigen Bescheiden sollten rechtzeitig Widerspruch einlegen Am 17. Dezember 2015 veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht zwei Entscheidungen, in denen die rückwirkende...
Aktuell stehe keine Aktionen an.
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
12.07.2025 | Wahlen
Dr. Michael Reichert wurde von BVB / FREIE WÄHLER als Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters von Potsdam nominiert
05.07.2025 | Allgemein, Wirtschaft
Unser landespolitischer Sprecher für Wirtschaft und Innovation, Steffen Knauthe (Schwedt/Oder), bezieht erneut klar Position. Kürzlich führte der freie Journalist Matthias Wagner ein lesenswertes Interview mit unserem Landesbeiratsmitglied über die aktuelle politische...
27.06.2025 | Kommunales, Wahlen
Frank Schwochow tritt erneut an: Bürgermeister von Rheinsberg am 26.06.2025 zur Wiederwahl nominiert
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