13.05.2017 | Andere
Erste Klage auf Staatshaftung erfolgreich, Abwasserzweckverbände finanziell unter Druck – Informationsveranstaltungen für Altanschließer in Vorbereitung Gute Nachrichten für die Altanschließer: Wer sich 2016 an unseren Rat gehalten hat, hat nun deutlich bessere...
06.05.2017 | Andere
Altanschließer: Erste Staatshaftungsklage erfolgreich – Verzögerungstaktik von Rot-Rot sorgt nur für riesige Klagewelle und muss beendet werden Die erste Staatshaftungsklage eines Altanschließers hat vor dem Landgericht Frankfurt (Oder) Erfolg. BVB / FREIE WÄHLER...
10.01.2017 | Andere
Altanschließerbeiträge: Zweckverbände haben erhebliche Staatshaftungsansprüche gestellt – Bürgerbegehren zur kommunalen Kostenkontrolle sind möglich Altanschließerbeiträge: Zweckverbände haben erhebliche Staatshaftungsansprüche gestelltKleine Anfrage von Iris...
14.12.2016 | Andere
Frist für Staatshaftung läuft am 17. Dezember 2016 aus – Betroffene Bürger mit bestandskräftigen Bescheiden sollten rechtzeitig Widerspruch einlegen Am 17. Dezember 2015 veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht zwei Entscheidungen, in denen die rückwirkende...
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
18.09.2024 | BER, Bildung, Digitalisierung, Finanzen, Gesundheit, Kommunalabgaben, Wahlen
Spannende Pressekonferenz um „Zukunftstag“ mit Fabian Mehring, dem Bayerischen Staatsminister für Digitalisierung
18.09.2024 | Gesundheit
Kommende Landesregierung muss aktiv werden und Ziele der VI umsetzen – BVB / FREIE WÄHLER steht hierzu bereit Eine repräsentative Umfrage des Instituts Insa unter 1.000 Brandenburgern zeichnet ein absolut eindeutiges Bild: 77% der Befragten unterstützen die...
17.09.2024 | Bürgerinitiativen, Wahlen
BVB / FREIE WÄHLER für Familienwahlrecht und Amtszeitbegrenzung
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