BVB / FREIE WÄHLER beantragt Aktuelle Stunde im Landtag zum Thema Nutzbarkeit und Ausbau der Daten- und Mobilfunknetze
Auf Antrag der Gruppe BVB / FREIE WÄHLER findet am 10. November 2016 eine Aktuelle Stunde im Brandenburger Landtag statt. Thema ist die Nutzbarkeit der Mobilfunknetze, vornehmlich im ländlichen Raum. Mobilfunk ist ein Teil des digitalen Netzes, welcher parallel zum Breitbandausbau gesehen werden muss. Denn auch der Mobilfunk läuft ab den Funkmasten über die Festnetzleitungen.
In vielen ländlichen Gegenden Brandenburgs ist dies die einzige Möglichkeit der Kommunikation. Denn auch Internet ist via VDSL über Mobilfunk machbar und in vielen abgelegenen Orten die einzig verfügbare Option. Zudem ist Mobilfunk wichtig bei Notrufsystemen, zur Steuerung der Windkraftanlagen und auch in der Land- und Forstwirtschaft. Jedoch fehlt es noch immer an Netzdeckung, besonders an den Pendlerstrecken, sei es auf Autobahnen oder vor allem in den Regionalzügen. Schon die Abstimmung mit Arbeitskollegen bei Verspätungen ist kaum möglich. Kaum auszudenken, wenn jemand Hilfe organisieren muss.
Gerade in einer sich technisch ständig weiterentwickelnden Welt ist die Nutzung der Mobilfunknetze und des Breitbandnetzes wichtig. Auch zur Digitalisierung der Schulen, welche durch das Bundesbildungsministerium gerade angeschoben worden ist. Dazu braucht es stabile und leistungsfähige Netzzugänge. Dieses Problem wurde auch von der Bundesregierung erkannt. Bis Ende 2018 soll der Mobilfunkstandard 5G in ganz Deutschland flächendeckend ausgebaut sein.
In Brandenburg haben wir hingegen noch nicht einmal den langsam veraltenden Standard 3G überall anliegen. Vornehmlich fehlt es im ländlichen Raum an modernen Kommunikations- und Datenverbindungen. Brandenburg belegt dabei im Ländervergleich einen der letzten Plätze, sowohl was die Netzabdeckung anbelangt, aber auch bei der Verfügbarkeit von leistungsfähigen Internetverbindungen.
Derzeit findet in Brandenburg der Breitbandausbau der Festnetze statt. Leider stellen viele Menschen dennoch eher eine Verschlechterung der Netzverbindungen fest. Ob dies mit dem aktuell stattfindenden Festnetzausbau und der damit verbundenen Verschiebung oder zeitweisen Abschaltung von Kapazitäten zu tun hat oder mit dem steigenden Bedarf und der damit einhergehenden Überlastung der Übertragungskapazitäten, lässt sich noch nicht zweifelsfrei belegen. Klar ist jedoch, dass die Ursachen ermittelt und dringend Abhilfe geschaffen werden muss, wenn Brandenburg den Sprung ins digitale Zeitalter nicht verpassen will. Denn so, wie in der Vergangenheit Wasseranschluss, Stromanschluss und Telefonanschluss zur notwendigen Infrastruktur für Wirtschaft und Bevölkerung wurden, sind es nun leistungsfähige Datenverbindungen.
