Historischer Sieg des Rechtsstaates - BVB / FREIE WÄHLER sieht Position bestätigt – Kommunalabgabengesetz muss grundlegend reformiert werden Die heute veröffentliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist ein historischer Meilenstein in der...
Aktuelles
Engpass in Schönefeld
Gemeinde Schönefeld gehen wegen Briefwahlanträgen für Volksbegehren die Umschläge aus Zwei Wochen nach Beginn unserer Plakatkampagne gehen Schönefeld die Umschläge zur Briefwahl aus Pressemitteilung der Volksinitiative Gegen die 3. BER-Startbahn: "Der...
AfD, SPD, Linke und Grüne lehnen Vorschlag zu demokratischer Mitwirkung von Migranten ab
Antrag auf Evaluation der Beteiligungsformen für Flüchtlinge und Migranten im Landtag abgelehnt Die Förderung von demokratische Mitbestimmung ist eines der zentralen Ziele von BVB/FREIE WÄHLER. Auch den Migranten und Flüchtlingen im Land sollte die...
Bahnwerk Eberwalde muss erhalten werden!
Seltene Einigkeit trotz gegenseitiger Schuldzuweisungen: Das Bahnwerk Eberswalde muss erhalten werden Der gemeinsam von SPD, CDU, Linke und Grünen eingereicht Antrag auf Erhalt des Bahnwerks Eberswalde war ganz vorn auf der Tagesordnung. Die SPD machte in ihrer Rede...
Volksbegehren gegen 3. BER-Startbahn – Aufrüttelnde Werbeaktion
Christoph Schulze mobilisiert seit Anfang Dezember mit Großaufstellern für das Volksbegehren gegen die Dritte BER-Startbahn Christoph Schulze vor einem unserer Großaufsteller, die Wähler auf das Volksbegehren aufmerksam machen Das Volksbegehren gegen eine 3....
Bündnis für Brandenburg mit großer Mehrheit angenommen
Péter Vida fordert stärkere Unterstützung bei Spracherwerb als Grundlage der Integration - Antrag erfolgreich Parteiübergreifend wurde gemeinsam mit CDU, SPD, Linke und Grünen ein Antrag eingereicht, der die Unterstützung des "Bündnis für Brandenburg"...
Workshop Windkraft – Unterstützung für Volksbegehren
Bekanntgabe konkreter Unterstützung durch BVB/FREIE WÄHLER und gemeinsame Planung des Volksbegehrens der VI "Rettet Brandenburg" Péter Vida stellt die Unterstützung für das Volksbegehren durch BVB/FREIE WÄHLER vor Am 3. Advent trafen sich unsere Landtagsabgeordneten...
Pressekonferenz vom 15.12.2015
Musterstimmzettel, Polizeigesetz, Bündnis für Brandenburg, Beteiligung für Migranten, Energiepolitik sind Hauptthemen der PK Unser Landtagabgeordneter Péter Vida und Referent für Energie und Umweltfragen Robert Soyka stellen unsere Themen vor und beantworten...
Schlieben als Vorbild für Übergang Schule – Beruf
Konzept Übergang Schule - Beruf: Iris Schülzke zeigt am Beispiel Schlieben, wie praxisnahe Schulbildung den Übergang erleichtert Die Landesregierung präsentierte im Landtag ihr Konzept zum besseren Übergang Schule - Beruf. Iris Schülzke zeigte in ihrer Rede am...
Sport in Brandenburg – Sportler werden belogen
Iris Schülzke kritisiert: Landesregierung lobt Engagement für Sport, real wird vielerorts bei Sportanlagen gekürzt Iris Schülzke kritisierte in ihrer Rede im Landtag das weite Auseinanderklaffen zwischen den Versprechungen und Verkündungen beim Vereinssport. Die...