BVB / FREIE WÄHLER bedauert Entscheidung des Landesverfassungsgerichts – Landesweite Behinderungen des Volksbegehrens zu beklagen BVB / FREIE WÄHLER bedauert die heute bekannt gewordene, aber offenbar schon am Montag ergangene Entscheidung des...
Aktuelles
ARD-Journalist fordert noch höhere Strom- und Spritpreise
Abgehobener Kommentar aus dem öffentlichen Rundfunk : "Noch nicht teuer genug: Die hohen Energiepreise sind gut und richtig!" Die Frage danach, wie es sein kann, dass wir in Deutschland die höchsten Strompreise Europas, aber mit den CO2-lastigsten Strom haben, DARF...
Rico Obenauf erzielt mit 46,2% sensationellen Erfolg
Bis zum Schluss war es denkbar knapp. Rico Obenauf, Landratskandidat von BVB / FREIE WÄHLER, erzielte bei der Stichwahl einen sensationellen Achtungserfolg. Mit einem guten Themenmix, überzeugender Präsentation und viel Einsatz zwang Obenauf Amtsinhaber Schmidt in die...
Volksbegehren zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge startet
80.000 Unterschriften in den Ämtern oder online angefordert als "Briefeintragung" notwendig - Sammlung von Unterschriften mittels Listen auf der Straße ist NICHT möglich! Das Volksbegehren zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für Sandpisten beginnt am Dienstag,...
Kungelbericht der MOZ – Ist das noch Journalismus oder schon Realsatire?
Wer in die Politik gehen möchte, der darf nicht zimperlich sein und muss mit Fouls rechnen. Es ist ein bisschen wie im Fußball, nicht jeder Regelverstoß wird vom Schiri gepfiffen und geahndet. Auch die sonst gut informierten Sportkommentatoren können sich mal irren...
Zur Landratswahl MOL: Eine Krähe hackt der anderen kein Wappen aus
Eine Kleinigkeit mit großer Symbolkraft ist die unerlaubte Nutzung des Kreis-Wappens in der Wahlkampagne des Landrates. Diese Tatsache steht exemplarisch für das Amtsverständnis und die Seilschaften im Landkreis Märkisch-Oderland. Der amtierende Landrat hat in...
Kreistag Oder-Spree beschließt Resolution: Land soll für Tesla-Kommunen Geld bereitstellen
Nach intensiver Diskussion und der ergänzenden Übernahme eines ursprünglichen Änderungsantrags der Linken, der Lösungen zu Vermeidung eines Verkehrsinfarkts im Umfeld von Tesla und insbesondere in Erkner von der Landesregierung einforderte, hat der Kreistag Oder Spree...
Rico Obenauf in der Stichwahl: Landratswahl Märkisch-Oderland
BVB / FREIE WÄHLER hat erstmals seit Bestehen die Stichwahl bei einer Landratswahl erreicht. So zieht Rico Obenauf mit 23,1% in die zweite Runde der Landratswahl Märkisch-Oderland ein. Dabei ist es ihm gelungen, die Bewerber von AfD und Linken hinter sich zu lassen...
Gebt den Bürgern das Kommando! Freunde der Freien Wähler treten zur Bundestagswahl an
Eine lebendige Demokratie braucht überzeugte Demokraten. In den letzten Jahren hat sich ein Teil der Bevölkerung von der Demokratie abgewandt. Das müssen wir ändern und unsere Demokratie robuster gegen politische Extreme und Desinteresse machen. Unser Ansatz hierzu...
BVB / FREIE WÄHLER fordert Transparenz von Landrat Blasig
BVB / FREIE WÄHLER fordert von Landrat Blasig stärkere Transparenz und die Einhaltung der Befangenheitsbestimmungen. Der Landrat von Potsdam-Mittelmark (SPD) ist stellvertretender Vorsitzender des Kuratoriums der Hoffbauer-Stiftung. Er hat diese Position nach eigener...