von Robert Soyka | Feb. 1, 2020 | Bildung, Soziales
BVB / Freie Wähler hatte im Landtag den Antrag gestellt, eine Senkung und Abschaffung der Kitagebühren schon deutlich vor 2024 anzustoßen. Doch bei SPD, Grünen und CDU stieß dies auf keine Gegenliebe. Nicht mal eine Überweisung in den Ausschuss war drin - man will...
von Robert Soyka | Jan. 26, 2020 | Umwelt, Wirtschaft
Die Landesregierung schweigt weiter zur Frage, wie die Wasser- und Abwasserversorgung erfolgen soll. Nicht einmal eine Mündliche Anfrage unseres Landtagsabgeordneten Dr. Philip Zeschmann im Landtag konnte das ändern. Vom örtlichen Wasserverband Strausberg Erkner (WSE)...
von Robert Soyka | Jan. 24, 2020 | Umwelt, Wirtschaft
Dr. Philip Zeschmann kommentiert die ausweichende Antwort der Landesregierung zur Wasser- und Abwasserinfrastruktur der geplanten Tesla Gigafactory Trotz der Pressemitteilung des örtlichen Wasserverbandes WES, dass er die Ver- und Entsorgung von Tesla nicht in der...
von Robert Soyka | Jan. 23, 2020 | Finanzen, Landtag Brandenburg, Soziales
Die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Brandenburg ist unzufrieden mit der Antwort der Landesregierung. Trotz einstimmigem Landtagsbeschluss und Mittelzusage wurden die Brandenburger Hebammen nun mehr fast 2 Jahre lang vergessen. Schon im Landeshaushalt...
von Robert Soyka | Jan. 18, 2020 | Energieversorgung, Finanzen
BVB / FREIE WÄHLER kritisiert die Milliardenentschädigungen für "vorzeitig" abgeschaltete Braunkohlekraftwerke. Die meisten Braunkohlekraftwerke wären ohnehin aufgrund ihres Alters und der steigenden Preise für Emissionsrechte im vorgesehenen Zeitraum abgeschaltet...
von Robert Soyka | Jan. 17, 2020 | Soziales
Die Immobilienpreise in den berlinnahen Städten Brandenburgs steigen sogar noch schneller als die Mieten. Dies verlockt einige Besitzer von Miethäusern dazu, diese durch Umwandlung in Eigentumswohnungen schnell zu Geld zu machen. Die Wohnungen werden beispielsweise...
von Robert Soyka | Jan. 16, 2020 | ÖPNV, Umwelt, Verkehr, Wirtschaft
BVB / FREIE WÄHLER bohrt hinsichtlich der Ansiedlung von Tesla detailliert nach. Noch immer sind wichtige Fragen bei der Ansiedlung der Tesla Gigafactory 4 in Grünheide offen. So verfasste der Wasserverband Strausberg-Erkner am 16.01.2020 eine Pressemitteilung, in der...
von Robert Soyka | Jan. 16, 2020 | Finanzen, Soziales, Verkehr
In den vergangenen Jahren hat sich in Brandenburg ein gewaltiger Investitionsrückstau gebildet. Vor allem im berlinnahen Raum fehlen Kitas. Und zahlreiche Brücken im Land sind so marode, dass es zu Gewichtsbeschränkungen oder gar Sperrungen kommt. Daher hat die BVB /...
von Robert Soyka | Jan. 15, 2020 | Soziales
Im Wahlkampf waren sich nahezu alle einig: Die Beitragsfreiheit für Kitas muss kommen. Auch die Koalition setzte sich im Koalitionsvertrag dieses Ziel. Doch leider wurde das Projekt auf die lange Bank geschoben, sodass uns inzwischen Mecklenburg-Vorpommern...
von Robert Soyka | Jan. 13, 2020 | Umwelt, Windkraft
Auch 2020 waren wieder zahlreiche Besucher unterwegs, um sich für den Liepnitzwald und eine sinnvollere Energiepolitik in Brandenburg einzusetzen. Denn Teile des Waldes wurden vor Jahren als Windeignungsgebiet ausgewiesen. Heftige Proteste zur Rettung des beliebten...
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