BVB / FREIE WÄHLER steht geschlossen hinter dem Brieselanger Bürgermeister Ralf Heimann und tritt Bestrebungen nach einer Abwahl entschieden entgegen.
Ralf Heimann hat im Jahr 2019 mit einer Zweidrittelmehrheit die Bürgermeisterwahl gewonnen. Diese Entscheidung haben die Bürger der Gemeinde gefällt. Dies müssen auch jene Parteien und Fraktionen respektieren, die seinerzeit einen anderen Kandidaten unterstützt haben. Das Akzeptieren von Mehrheitsentscheidungen ist ein Grundpfeiler einer friedlichen, repräsentativen Demokratie. Heimann ist als Kandidat der Freien Wähler Brieselang für Veränderung und Einbeziehung der Bürger in die Entscheidungsfindungen der Gemeinde angetreten. Diese Agenda des positiven Aufbruchs verfolgt er weiterhin. Es ist bedauerlich, wenn nun manche meinen, dieses Wählervotum nicht mehr respektieren zu müssen.
Leidtragende würden die Bürger von Brieselang sein. Ralf Heimann steht seit seinem Amtsantritt für eine gute infrastrukturelle Entwicklung des Ortes ein. So wird die Realisierung einer neuen Kita und der Gesamtschule konsequent vorangetrieben. Straßenbaumaßnahmen gehen voran, ohne die Bürger über Gebühr zu belasten, das Glasfasernetz wird weiter ausgebaut und die Verwaltung wird weiterhin effizient strukturiert. Zugleich steht die Unterstützung der lokalen Unternehmen ganz oben auf der Agenda und neue Gewerbeansiedlungen sollen den Ort weiter stärken.
„Wir dürfen diese positive Entwicklung nicht gefährden. Parteipolitik darf nicht über den Bürgerinteressen stehen. Deswegen rufen wir alle zu konstruktiven Debatten auf, ohne dass lähmende Abwahlkämpfe monatelang geschlagen werden“, erklärt Fraktionsvorsitzender Harald Brockmann.
Bemerkenswert ist, dass manche Fraktionen verkündet haben, die Abwahl selbst dann vorantreiben zu wollen, wenn das gesetzliche Quorum von ca. 2.700 Unterschriften nicht zusammenkommt. Dies offenbart ein besorgniserregendes Demokratieverständnis. Offenbar meinen einige, mangelnden Rückhalt in der Bevölkerung einfach ignorieren zu können.
Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende von BVB / FREIE WÄHLER im Landtag Brandenburg, Péter Vida: „Ralf Heimann arbeitet Tag und Nacht für Brieselang. Das ganze Land schaut mit großem Respekt auf die Entwicklungspotenziale der Gemeinde. Dies sollte man nicht schlechtreden. Daher werden wir den Bürgermeister auch weiter mit voller Kraft unterstützen.“
BVB / FREIE WÄHLER ruft die Bürger von Brieselang auf, ihre Ideen zu weiterer positiver Veränderung einzubringen. Bürgermeister Heimann wird allen berechtigten Belangen zügig nachgehen.
Harald Brockmann
Fraktionsvorsitzender Freie Wähler Brieselang
Péter Vida
Fraktionsvorsitzender BVB / FREIE WÄHLER Landtagsfraktion