Der Landesvorstand von BVB / FREIE WÄHLER steht geschlossen hinter Bürgermeister Schwochow und wird ihn in seinen Bemühungen zur Durchsetzung eines Bürgerentscheides in Rheinsberg unterstützen.
Die destruktive Haltung von SPD und CDU zum Schaden der Stadt muss beendet werden. Die absurde Forderung, dem Bürgermeister die komplette Personalkompetenz zu entziehen ist nicht nur kommunalverfassungswidrig, sie ist auch nicht praktikabel. Hierdurch würden dringend notwendige Einstellungen oder organisatorische Veränderungen verschleppt werden – mit massiven negativen Folgen für die Stadt. Derartige Regelungen gibt es nirgendwo in Brandenburg, weil sie grundlegenden Prinzipien der Verwaltungsorganisation widersprechen. Vielmehr wird deutlich, dass es SPD und CDU nur um die Durchsetzung ihrer eigennützigen Interessen gegen den gewählten Bürgermeister geht – und dies zum Schaden der Allgemeinheit.
Es zeugt von demokratischer Unreife und Respektlosigkeit gegenüber dem Wähler, das Votum bei der neuerlichen Bürgermeisterwahl nicht akzeptieren zu wollen. Die Rheinsberger haben im vergangenen Herbst aus gutem Grund einen neun Bürgermeister gewählt – dies müssen auch SPD und CDU endlich hinnehmen.
Daher wird der Landesverband von BVB / FREIE WÄHLER intensive logistische und organisatorische Hilfe bei der Initiierung eines Bürgerentscheides geben, um so demokratische und rechtsstaatliche Strukturen zum Wohle der Bürgerschaft durchzusetzen.
Presseecho:
„Landesverband will Neuwahl unterstützen“ – MOZ, 09.05.2018
„Landeschef von BVB / Freie Wähler unterstützt Schwochow“ – MAZ, 14.05.2018
