Ländlicher Raum wird weiter vernachlässigt und behindert – BVB / FREIE WÄHLER fordert mehr Freiheit für Gemeinden Der Siedlungsstern um Berlin wurde von der gemeinsamen Landesplanung kürzlich nach Norden erweitert – gut für die nun davon abgedeckten Gemeinden...
Andere
Wahlen der Landräte finden statt!
Willkürliche Verschiebung der Landratswahlen gestoppt – Zahlreiche Landratswahlen finden 2018 statt BVB / FREIE WÄHLER hatte bereits im Frühjahr den von der rot-roten Koalition durchgesetzten Antrag auf Aussetzung der Landratswahlen aufs Schärfste...
Keine Prävention gegen Sturmschäden?
Mündliche Anfrage von Péter Vida nach Prävention gegen Sturmschäden durch das Land – Ministerin Schneider (SPD) drückt sich um Antwort Die Stürme Xavier und Herwart haben im Herbst 2017 im ganzen Land gewütet. Laubbäume waren besonders gefährdet, denn sie hatten ihr...
Kommt verbesserte Bürgerbeteiligung?
Innenminister Schröter sichert auf mündliche Anfrage von Péter Vida zu, bis 2019 direkte Demokratie auszuweiten Am 20. September 2017 wurde von Teilen der Regierungskoalition angekündigt, dass „im Zuge der Kreisgebietsreform Vorschläge zum Ausbau der direkten...
Regierung muss auf die Bevölkerung hören!
Regierungserklärung zum Scheitern der Kreisgebietsreform: BVB / FREIE WÄHLER fordert, dass Landesregierung in Zukunft auf die Bevölkerung hören soll Die Regierungserklärung von Ministerpräsident Woidke vom 15.11.2017 hatte durchaus etwas von Realitätsverweigerung an...
Zum aktuellen Stand der deutschen Energiewende
„Erfolgsgeschichte Energiewende“? McKinsey-Studie bescheinigt, dass Energiewende nicht auf dem Weg ist, die in sie gesetzten Hoffnungen zu erfüllen Am 11. März 2011 kam es im Nordosten Japans zu einem schweren Erdbeben der Stärke 9. Das Erdbeben löste einen Tsunami...
Antrag zur Liveübertragung der öffentlichen Kreistagssitzungen
Kreistagsfraktion BVB/FREIE WÄHLER im Landkreis Barnim reichte für 6. Dezember 2017 Antrag zur Liveübertragung der öffentlichen Kreistagssitzungen ein Die Kreistagsfraktion der BVB / FREIEN WÄHLER im Landkreis Barnim hat für die nächste Sitzung am 6. Dezember 2017 den...
Plötzlicher Sinneswandel? Kita-Neubau in Bad Freienwalde bestätigt Position von BVB / FREIE WÄHLER
Neue Kita in Bad Freienwalde: Im Wahlkampf wurde Forderung von Leonie Schölzel abgetan, nach der Wahl wird eine neue Kita als eigenes Projekt verkauft! Mit großem Interesse hat BVB / FREIE WÄHLER Bad Freienwalde die am 26.10.2017 bekannt gewordenen Pläne zum Neubau...
BVB / FREIE WÄHLER jetzt auch in Wandlitz
Umbenennung der Wählergruppe „Die Unabhängigen“ in Wandlitz in „Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie Wähler Wandlitz“ Seit dem Jahr 2008 sitzt unser Gemeindevertreter Jürgen Hintze für die Wählergruppe „Die Unabhängigen“ im Gemeindeparlament von...
Autobahn-Privatisierung ist der falsche Weg
Brandenburger Bundestagsabgeordnete sollen sich gegen Privatisierung der Autobahnen stark machen Autobahnen sind öffentliche Güter und sollten das auch bleiben (A20 bei Langsdorf, Bildquelle: Darkone, Wikipedia) BVB / FREIE WÄHLER fordert im Hinblick auf die laufenden...