17.03.2017 | Andere
Dr. Philip Zeschmann: Neuer Beigeordneter zur „Sicherung demokratischer Mehrheiten“ – Mauschelei und Klügelei im Kreistag Oder-Spree Auf der Sitzung des Kreisausschusses am 15.03.17 führte Landrat Lindemann auf mehrfache Nachfrage vom Abgeordneten Dr. Zeschmann,...
16.03.2017 | Andere
Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER GRUPPE) macht es vor – Frauen müssen Politik selber in die Hand nehmen Parlamentspräsidentin Britta Stark (SPD) lud am 14. März gemeinsam mit den frauenpolitischen Sprecherinnen der Fraktionen und Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER)...
15.03.2017 | Andere
Regierung „gesprächsbereit“, aber Kreisgebietsreform „alternativlos“ – Die „Dialogangebote“ von Ministerpräsident Woidke sind unglaubwürdig Bei Rot-Rot tut sich was in Sachen Kreisgebietsreform. Innenminister Schröter spielt immer noch den „Bad Cop“. Ausgerechnet er,...
15.03.2017 | Andere
Wildpark Johannismühle soll bestehen bleiben – Christoph Schulze (BVB / FREIE WÄHLER) beteiligt sich persönlich an geforderter Ersatzaufforstung Der im Jahr 1997 eröffnete Wildpark Johannismühle im Baruther Urstromtal geriet in die Mühlen der Brandenburger Verwaltung....
14.03.2017 | Andere
Hauptthema: Bevölkerungsprognosen des Landes Brandenburg sind fern der Realität - Steigende Geburten und Zuwanderung Geburtenboom und erheblich mehr Zuwanderung in BrandenburgBevölkerungsprognosen des Landes Brandenburg liegen deutlich daneben – Mehr Zuwanderung und...
14.03.2017 | Andere
Bevölkerungsprognosen des Landes Brandenburg liegen deutlich daneben – Mehr Zuwanderung und mehr Geburten vor allem in den berlinfernen Regionen Die Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage zum Babyboom brachte einige äußerst interessante Fakten zu...
06.03.2017 | Andere
Gutachten des Landtages stellt fest: Volksinitiative gegen Kreisgebietsreform ist zulässig – Der Zug rollt ohne Rot-Rot Die Volksinitiative „Kreisgebietsreform stoppen“ ist zulässig. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes...
06.03.2017 | Andere
Iris Schülzke zur E-Mobilität: Von anderen Ländern lernen, statt zu experimentieren und beim Ausbau auf die Kosten achten SPD und Linke reichten einen Antrag ein, der die elektrische Mobilität in Brandenburg fördern soll. Iris Schülzke stellte in ihrer Rede die...
06.03.2017 | Andere
Planung der Landesregierung zum Nahverkehr arbeitet mit veralteten Bevölkerungsprognosen und vernachlässigt ländlichen Raum 2017 steht ein neuer Nahverkehrsplan des Landes Brandenburg auf dem Programm. Die Landesregierung hat hierzu einen Antrag gestellt, der eine...
05.03.2017 | Andere
Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ erreicht nur ca. 40 % Ja-Stimmen, doch Einbeziehung der Bürgerschaft war richtig Der Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ in Bernau war mit 39,5 % Ja-Stimmen leider nicht erfolgreich. Die Initiatoren von BVB / FREIE WÄHLER...
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