19.12.2016 | Andere
Vera 8 zeigt massive Defizite bei Oberschulen – BVB / FREIE WÄHLER unterstützt Antrag „Oberschulen stärken“ von CDU und GRÜNEN Schon länger ist bekannt, dass die Oberschulen in Brandenburg schlecht dastehen. Vor einigen Wochen zeigten die Ergebnisse der...
19.12.2016 | Andere
Unzureichende Lage des öffentlichen Personennahverkehrs im Havelland – BVB / FREIE WÄHLER kündigen hierzu Initiativen im Jahr 2017 an Die Sicherstellung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse erfordert auch eine infrastrukturelle Versorgung aller Gebiete des...
17.12.2016 | Andere
Von BVB / FREIE WÄHLER initiiertes Bürgerbegehren „Stopp Rathaus-Neubau“ erfolgreich – Erforderliche Zahl an Unterschriften wurde bei Weitem übertroffen Das Bürgerbegehren richtet sich gegen die massive Kostensteigerung beim Bernauer Verwaltungsbau. Wie erinnerlich,...
16.12.2016 | Andere
Rot-Rot stimmt gegen Änderungsantrag, der bei Besoldungsgrundlagen der Beamten einheitlich auf die bundesweit üblichen Regelungen umstellen sollte Einer der Gründe, den Rot-Rot für die Kreisgebietsreform anführt, ist der Mangel an qualifiziertem Personal. Dass die...
15.12.2016 | Andere
Postfaktisches Zeitalter: Rot-Rot hat für Behauptung höherer Wirtschaftlichkeit großer Kreise keine Belege, behauptet es aber dennoch munter weiter Bild: „Ich kämpfe nicht gegen eine Reform" – Ralf Holzschuher beim Kampf gegen die Kreisgebietsreform, Brandenburg an...
15.12.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER intensiviert in den kommenden Tagen auch in Ostprignitz-Ruppin die Unterschriftensammlung gegen die Kreisgebietsreform Da die Landesregierung trotz eindeutiger Umfragewerte nicht bereit ist, den Bürgern zumindest einen Schritt entgegenzukommen, soll...
14.12.2016 | Andere
Frist für Staatshaftung läuft am 17. Dezember 2016 aus – Betroffene Bürger mit bestandskräftigen Bescheiden sollten rechtzeitig Widerspruch einlegen Am 17. Dezember 2015 veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht zwei Entscheidungen, in denen die rückwirkende...
14.12.2016 | Andere
Hauptthemen: Fristablauf Staatshaftung Altanschließer, Kommunen bleiben auf Flüchtlingskosten sitzen, Bürgerbegehren Bernau, Bundespräsidentenwahl, Haushalt Fristablauf Staatshaftung AltanschließerWir erinnern noch einmal: Die Frist für Staatshaftung läuft am 17....
14.12.2016 | Andere
Unzureichende Lage des öffentlichen Personennahverkehrs in Oberhavel – Landtags-Initiativen zur Verbesserung im Jahr 2017 geplantDie Sicherstellung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse erfordert auch eine infrastrukturelle Versorgung aller Gebiete des...
14.12.2016 | Andere
Landesregierung lobt sich für Flüchtlingsunterbringung, lässt Kommunen auf den Kosten sitzen und transferiert Bundesmittel in eigene Rücklage Die Kommunen in Brandenburg haben viel Geld ausgegeben, damit Flüchtlinge, wie im Landtag von fast allen Abgeordneten...
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