In einer intensiven Debatte diskutierte der Landtag über drei Tage den Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020. Landtagsabgeordneter Péter Vida kritisierte, dass mögliche Einsparpotenziale nicht genutzt werden. Nur durch einen über 1,4 Milliarden Euro teuren Griff...
Finanzen
BVB / FREIE WÄHLER mit klarer Position zum Doppelhaushalt 2019/2020
In der gestrigen Landtagssitzung wurde der Doppelhaushalt 2019/2020 in erster Lesung beraten. Landtagsabgeordneter Péter Vida umriss in seiner Rede die Schwerpunkte für BVB / FREIE WÄHLER. So ist der Umstand, dass obwohl schon im September 2019 gewählt wird und...
Nachtragshaushalt setzt richtige Schwerpunkte – vergibt aber Chancen
In der vergangenen Woche diskutierte der Landtag den Nachtragshaushalt 2018. Landtagsabgeordneter Péter Vida zeichnete in der Debatte ein differenziertes Bild. Noch im Dezember wurde der BVB/FW-Antrag auf Verwendung der Kreisgebietsreformgelder abgelehnt. Doch schon...
BVB / FREIE WÄHLER: Kritik an Doppelhaushalt 2019/2020
Während die steigenden Steuereinnahmen kausal für die ausbleibende Neuverschuldung und somit kein fiskalischer Verdienst der Landesregierung sind, bleibt sie eine Antwort auf die Schuldenstrategie des Landes für die bestehenden Verbindlichkeiten schuldig. So wurde und...