12.04.2017 | Kreisgebietsreform
Die Kreisgebietsreform als „alternativlose“ Lösung aller Probleme: SPD-Abgeordneter Daniel Kurth (SPD) auf Märchen-Erzähl-Tour zu Gast in Spremberg Seit gestern Nachmittag ist es raus, was die Medien seit nunmehr fast zwei Wochen schon unken: Die „Banane“ im Süden...
12.04.2017 | Kreisgebietsreform
Plädoyer von Christoph Schulze zur Beendigung der rot-roten Pläne zur Kreis- und Gemeindegebietsreform in Brandenburg Am gestrigen Dienstag verkündeten Innenminister Schröter (SPD) und Finanzminister Görke (Die Linke) die Reform der Kreisgebietsreform. Es soll fortan...
11.04.2017 | Kreisgebietsreform
Änderung an Plänen zur Kreisgebietsreform – Innenminister spielt Spielchen, Landesregierung versucht Widerstand zu spalten Am 11. April stellt die Landesregierung offiziell ihre bereits seit Tagen als Gerüchte kursierenden Änderungen an den Plänen zur...
05.04.2017 | Kreisgebietsreform
Hauptthemen: Stellungnahme zu Korrekturen der Kreisgebietsreform, Analyse der Demographie und Pressefragen zur VI „Wir entscheiden mit“ Stellungnahme zu Korrekturen der KreisgebietsreformSPD und Linke haben ein paar kleine Änderungen ins Spiel gebracht – der Versuch,...
29.03.2017 | Kreisgebietsreform
Hauptthemen: Eröffnung VI "Wir entscheiden mit", Anhörung zur Kreisgebietsreform im Innenausschuss Eröffnung VI "Wir entscheiden mit"Wir stellen die von BVB / FREIE WÄHLER maßgeblich unterstützte Volksinitative zur Verbesserung der direkten Demokratie in Brandenburg...
21.02.2017 | Kreisgebietsreform
Rot-Rot kritisiert Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform als potentiell verfassungswidrig und versucht, es mittels Rechtsgutachten zu kippen Rot-Rot schafft es nicht, die Bevölkerung von ihrem Lieblingsprojekt „Kreisgebietsreform“ zu überzeugen. Die Begründungen von...
14.02.2017 | Kreisgebietsreform
Volksinitiative „Kreisreform stoppen“ übertrifft mit 129.464 Unterschriften alle Erwartungen – Schnellste und effektivste Unterschriftensammlung Brandenburgs Am 14.02.2017 endete die am 01.11.2016 begonnene Unterschriftensammlung der Volksinitiative „Bürgernähe...
11.12.2016 | Kreisgebietsreform
BVB / FREIE WÄHLER intensiviert Unterschriftensammlung gegen Kreisgebietsreform in den Landkreisen und kreisfreien Städten Brandenburgs Die neuesten Umfragen zeigen, dass eine überwältigende Mehrheit der Brandenburger die Kreisgebietsreform ablehnt. Zudem zeigt sie...
06.12.2016 | Kreisgebietsreform
Hauptthemen: Kritik an Kreisgebietsreform, Ausdünnung der Buslinien im Landkreis Uckermark Kritik an KreisgebietsreformKreisgebietsreform entwickelt sich zum rot-roten Debakel – Demokratie wird mit Füßen getreten, neue Probleme werden offensichtlich, Ablehnung...
05.12.2016 | Kreisgebietsreform
Kreisgebietsreform entwickelt sich zum rot-roten Debakel – Demokratie wird mit Füßen getreten, neue Probleme werden offensichtlich, Ablehnung steigt Bereits Mitte Oktober hatten wir davor gewarnt, dass die Landesregierung plant, demokratische Wahlen „zum Wohl der...
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