Musterstimmzettel, Polizeigesetz, Bündnis für Brandenburg, Beteiligung für Migranten, Energiepolitik sind Hauptthemen der PK Unser Landtagabgeordneter Péter Vida und Referent für Energie und Umweltfragen Robert Soyka stellen unsere Themen vor und beantworten...
Windkraft
Windkraft-Chaos durch Moratorium beenden
Dr. Helmut Pöltelt fordert Moratorium bei Windkraft-Genehmigungs-Moratorium angesichts der Ungültigkeit des Landesentwicklungsplans Ungültiger Landesentwicklungsplan - derzeit werden von Investoren überall im Land Genehmigungen für Windkraftanlagen erzwungen Seit...
Pressekonferenz vom 24.11.2015
Volksbegehren Windkraft, nicht gewährte Investitionshilfen und versuchter Wahlbetrug in Märkisch-Buchholz Hauptthemen der Pressekonferenz Die von BVB / FREIE WÄHLER veranstaltete Windkonferenz vom 20.11.2015 war ein Hauptthema 1. Bericht über die Ergebnisse der...
Fristverlängerung für 10H-Mindestabstand abgelehnt
Rot-Rot und Grün lehnen Fristverlängerung für 10H-Regelung ab – Landesregierung sieht LEP „in Kraft“ In der heutigen Landtagssitzung unterstrich die Regierungskoalition wieder einmal, dass sie nicht nur an ihrer windigen Windpolitik festhält, sondern auch...
Mindestabstände Windkraft: Antrag auf Verlängerung der Länderöffnungsklausel
CDU schließt sich Forderung von BVB / FREIE WÄHLER an – Abstimmung im Landtag noch diese Woche Noch in dieser Woche wird im Landtag Brandenburg über den von BVB / FREIE WÄHLER eingebrachten Antrag auf Verlängerung der Länderöffnungsklausel zur Einführung von...
Jahrestagung des ForschungsVerbundes Erneuerbare Energien (FVEE) 2015
Bericht über die Jahrestagung 2015 des ForschungsVerbundes Erneuerbare Energien (FVEE) von Dr. Helmut Pöltelt Am 3. und 4. November 2015 fand die Jahrestagung des ForschungsVerbundes Erneuerbare Energien (FVEE) im Umweltforum Berlin statt. Für...
Pressekonferenz 03.11.2015
Anträge zu Verwaltungsstrukturreform, BUGA-Defizit, Enquete-Kommission und Windkraft vorgestellt Bei der Pressekonferenz am 3. November stellten wir der Presse unsere Anträge für die nächste Landtagssitzung vor: 1. Antrag auf Aussetzung der Planungen zur...
Bürgerwillen bei Windkraft wird ignoriert
SPD, Linke und Grüne stellen sich bei Gesetzesantrag zu 10H-Mindestabständen für Windkraft quer – Mitbestimmung der Gemeinden nicht gewolltBVB / FREIE WÄHLER hat auf der jüngsten Landtagssitzung einen Kompromissvorschlag zur Abstandsregelung für Windkraftanlagen...
Täuschung der Öffentlichkeit bei Windkraft im Wald
Statt rechtlicher Maßnahmen soll wertloser Leitfaden "Windkraftanlagen im Wald" erweitert werden Zwar sind wir im Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung nicht vertreten, da unserer Gruppe nur die Mitgliedschaft in 3 Ausschüssen zugebilligt wird....
Windkraftgegner reden Politikern ins Gewissen
Anhörung der Volksinitiative „Rettet Brandenburg“ im Landtag zeigt Probleme des Windkraft-Ausbaus Am 01.09.2015 fand im Landtag die Anhörung zur erfolgreichen Volksinitiative „Rettet Brandenburg“ statt. Das Thema war natürlich hochemotional. Unser...