Unklarer Anspruch auf verlängerte Öffnungszeiten und Bedarfsermittlung – Kleine Anfrage soll Situation klären
In den Sitzungen der Gemeindevertretungen in Brandenburg kommen oft Fragen zum Betrieb der kommunalen Kitas auf. Ein strittiges Thema sind die Öffnungszeiten. Hier herrscht insbesondere ein Interessenskonflikt zwischen Eltern, die längere Öffnungszeiten fordern und den Gemeinden, die versuchen, durch verkürzte Öffnungszeiten die Kosten zu reduzieren.
Wie schon bei der Essensversorgung der Kitas wurden die Regelungen des Landes zu den Öffnungszeiten der Kitas so schwammig formuliert, dass Streit vorprogrammiert ist. Laut Kita-Gesetz ist eine Gestaltung der Öffnungszeiten „nach Bedarf“ und „orientiert am Kindeswohl“ vorgeschrieben. Doch ab wie vielen Kindern entsteht ein ausreichender „Bedarf“ und damit ein gesetzlicher Anspruch auf verlängerte Öffnungszeiten? Diese und andere Fragen sollen durch die gemeinsam mit Carina Simmes erarbeitete Kleine Anfrage „Öffnungszeiten von Kindertagesstätten“ von Péter Vida geklärt werden.
