BVB / FREIE WÄHLER wirbt für die kommende Wahlperiode für einen neuen Ansatz im Brandenburg Landtag: Konkordanzdemokratie statt Parteienstreit.
So soll es nach der Regierungsbildung möglich sein, an inhaltlichen Fragen orientiert und auf Konsens ausgerichtet Entscheidungen zu fällen. Dadurch würde die klassische Spaltung in Koalition und Opposition entfallen. Am Vorbild Luxemburgs und der Schweiz könnte so – bezogen auf Sachfragen – mit wechselnden Mehrheiten regiert werden.
Die Folge wäre eine Aufwertung der inhaltlichen Arbeit der Fachausschüsse. Ihre Ausarbeitungen und Empfehlungen würden sich weniger an parteipolitischen Linien orientieren, sondern sachliche Änderungen anderer Parteien leichter aufnehmen. Dies passiert derzeit so gut wie kaum.
Konkordanzdemokratische Gemeinwesen zeichnen sich durch eine enorme Stabilität und Gemeinwohlorientierung aus, da sie in ihrer Verfasstheit darauf ausgerichtet sind, möglichst viele Akteure in die Entscheidungsfindung einzubinden. Dies fördert den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Daher wirbt BVB / FREIE WÄHLER für eine Abkehr von der klassischen Rollenverteilung und die Öffnung der Brandenburger Politikstruktur für konkordanzdemokratische parlamentarische Arbeit. Noch mehr kompromissorientierte, sachliche Lösungen wären die Folge.
