Stopp Windkraftausbau in Rheinsberg nur mit Frank Schwochow möglich
Gemeinsam mit BVB / FREIE WÄHLER kämpft Rudi Schwochow seit Jahren für einen Stopp des Massenausbaus der Windkraft
Die Wahl von Frank Schwochow zum Bürgermeister von Rheinsberg ist der Garant für den Stopp des Ausbaus weiterer Windkraftanlagen auf dem Gebiet der Stadt. Hierauf weist BVB / FREIE WÄHLER Rheinsberg im Verbund mit dem Landesverband der Bürgerbewegungen hin.
BVB / FREIE WÄHLER ist mit den zahlreichen Bürgerinitiativen, die gegen den Massenausbau der Windkraftanlagen protestierten, bestens vernetzt. Im Gegensatz zur CDU haben wir Volksinitiativen und Bürgerbegehren zur Vergrößerung der Abstände zur Wohnbebauung konsequent unterstützt.
Als Bürgermeister wird Schwochow dabei, im Gegensatz zum bisherigen Amtsinhaber, auf eine fachliche und politische Expertise setzen können. So hat BVB / FREIE WÄHLER durch unzählige Anfragen im Landtag herausgearbeitet, dass das Landesumweltamt die Zahlung von Rückbaubürgschaften nicht systematisch einfordert. Zugleich werden die erforderlichen Schallgutachten nicht beigebracht. Für den Fall, dass Schwochow zum Bürgermeister gewählt wird, würden diese Punkte im Verwaltungshandeln gegenüber den Landesbehörden vehement eingefordert werden.
Zugleich wird BVB / FREIE WÄHLER im Rahmen seiner Arbeit in den Regionalen Planungsgemeinschaften die raumordnerischen Fehler im Hinblick auf die Entwertung von Landschaften und die Zerstörung von Landschaftsschutzgebieten angehen. Hierzu ist eine enge inhaltliche Kooperation zwischen Stadtverwaltung, Kreistag und Landtag vorgesehen. Diese Möglichkeiten schöpft der bisherige Amtsinhaber nicht aus.
Deswegen wird nur Frank Schwochow die baurechtlich und planungsrechtlich gegebenen Möglichkeiten zur Verhinderung weiterer Windräder vollumfänglich nutzen. Brandenburg und auch Rheinsberg haben ihren Beitrag zur Energiewende zur Genüge geleistet. Es braucht jetzt einen Bürgermeister, der sowohl inhaltlich als auch persönlich zusätzliche Kraftanstrengungen entfaltet.
