Mündliche Anfrage von Péter Vida: Entwässerungskonzept des bisherigen Rheinsberger Bürgermeisters für Linow nicht ausreichend
In einer mündlichen Anfrage hakte Péter Vida am 14.12.2017 zum seit Jahren katastrophalen Zustand der Rheinsberger Ortsdurchfahrten Linow und Wallitz nach. Denn noch immer sind keine konkreten Baumaßnahmen geplant.
Für Linow schob die zuständige Ministerin Schneider die Schuld an den Verzögerungen auf die bisherige Stadtverwaltung. Offensichtlich war das grobe Entwässerungskonzept, das der bisherige Bürgermeister Rau (CDU) vorgelegt hatte, nicht ausreichend für die Bauvorhaben des Landes. Sie empfahl der Stadtverwaltung, einen „fachlich versierten Planer einzusetzen“ und ein Konzept erstellen zu lassen. Wenn dies vorliegt, wird das Land in die Planung einsteigen. Auf Nachfrage durch Péter Vida bestätigte sie explizit, dass dies ohne weitere Verzögerung sofort geschehe, sobald das Konzept vorliege.
Für Wallitz konnte die Ministerin noch keine Aussagen machen, da dieses noch nicht in die Prioritäten des Landes eingeplant wurde. Somit ist die Aufgabe für den neuen Rheinsberger Bürgermeister, Frank Schwochow (BVB / FREIE WÄHLER), klar: Ein detailliertes Entwässerungskonzept muss erstellt werden. Und er muss nachhaken, bis auch die Ortsdurchfahrt Wallitz in das Straßenbauprogramm des Landes aufgenommen wird.
Péter Vida stellt Mündliche Anfrage zu den Rheinsberger Ortsdurchfahrten (ab 13:20)
Presseecho:
„Schwochow hofft auf Straßenausbau 2019“ – MAZ, 26.01.2018
