02.06.2026 | Landtag Brandenburg
Manche werden rufen „Populismus“, manche werden sagen „Müssen unabhängige Forscher prüfen“, manche werden unken „Kann man so nicht rechnen“ – doch egal was sie erklären, es soll eines verschleiern: Der Landtag Brandeburg fällt offenbar sukzessive in Dornröschenschlaf....
12.05.2026 | Allgemein, Landtag Brandenburg
Von regionaler Hilfe bis ins ganze Land Brandenburg und darüber hinaus Im Sommer 2024 stand das Tierheim Groß Lüben vor einer existenziellen Herausforderung: Eine Finanzierungslücke in Höhe von rund 54.000 Euro für den Zeitraum von September bis Dezember 2024...
04.03.2026 | Allgemein, Landesverband, Landtag Brandenburg
Was sich in Potsdam abzeichnet, ist kein politischer Aufbruch, sondern eine ungewählte Angst-Koalition aus SPD und CDU. Eine Koalition, die schon bei ihrem Start keine Zustimmung im Land hat, wird keine Kraft für echte Reformen entwickeln. Statt nach dem Bruch der...
06.01.2026 | Allgemein, Landtag Brandenburg, Wahlen
Die Beteuerungen und deutungsschweren Gesten des Ministerpräsidenten können nicht darüber hinwegtäuschen: Er stürzt Brandenburg ins politische Chaos. Neuwahlen sind in dieser Situation unausweichlich. Das Entstehen der gescheiterten SPD/BSW-Koalition geht lückenlos...
06.01.2026 | Allgemein, Landtag Brandenburg
Der faktische Bruch der SPD/BSW-Koalition ist ein Knall mit Ansage. Neue parlamentarische Mehrheiten benötigen eine aktuelle Legitimation des Souveräns. Deswegen sind aus Sicht von BVB / FREIE WÄHLER Neuwahlen zum Brandenburger Landtag unausweichlich. Das sich...
25.07.2025 | Bürgerinitiativen, Landtag Brandenburg, Umwelt, Windkraft
Neues Gesetz zur Einschränkung der Mitwirkungsrechte von Umweltverbänden ist Demokratieabbau pur – Regierung will Mitsprache der Bürger eindämmen
16.08.2024 | Gesundheit, Landesverband, Landtag Brandenburg, VI Gesundheit
Heute haben wir offiziell die Klage gegen die Ablehnung unserer Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten!“ beim Landesverfassungsgericht eingereicht. Vor dem Justizzentrum Potsdam...
29.06.2022 | Landtag Brandenburg, Soziales
Hilfe für die Bernauer Tafel: Die Kunden in den Mittelpunkt stellen BVB / FREIE WÄHLER drängt auf eine Entscheidung zugunsten der Bernauer Tafel. Weitere Verzögerungen gehen zu Lasten der Kunden und dürfen in der jetzigen Phase nicht leichtfertig zugelassen werden....
08.06.2022 | Kommunales, Landtag Brandenburg
BVB / FREIE WÄHLER kritisiert Zeitpunkt und Rahmen der Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen Fürstenwaldes Bürgermeister Matthias Rudolph deutlich. Der Landkreis Oder-Spree informierte – nach zwei Jahren Prüfung – vergangene Woche die Fürstenwalder...
29.12.2021 | Landtag Brandenburg, VI "Erschließungsbeiträge abschaffen"
Der Landesvorsitzende von BVB / FREIE WÄHLER, Péter Vida, spricht mit der Deutschen Presse-Agentur über das aktuell laufende Volksbegehren zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge und gibt einen Ausblick, welche Projekte sich BVB / FREIE WÄHLER für das neue Jahr...
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