29.08.2017 | Andere
Zweite Stufe der direkten Demokratie: Volksbegehren „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“ wurde im Landtag eröffnet Die Vertreter des Vereins „Bürgernahes Brandenburg“ eröffnen das Volksbegehren im Landtag – Moderation Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) Am...
06.03.2017 | Andere
Gutachten des Landtages stellt fest: Volksinitiative gegen Kreisgebietsreform ist zulässig – Der Zug rollt ohne Rot-Rot Die Volksinitiative „Kreisgebietsreform stoppen“ ist zulässig. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes...
24.02.2017 | Andere
Massiver Protest von CDU und BVB / FREIE WÄHLER wirkt: Rot-Rot „hisst weiße Flagge“ und zieht Prüfung der Volksinitiative durch Staatskanzlei zurück 130.000 Unterschriften lösten bei Rot-Rot eine Schockstarre und dann einige Panikreaktionen aus. Plötzlich wurden...
23.02.2017 | Andere
Hauptthemen: Antrag Livestream; Umgang von Rot-Rot mit Volksbegehren „Kreisreform stoppen“; Bürgerentscheid Bernau „Rathaus-Neubau stoppen“ Antrag LivestreamAntrag auf Einführung Livestream – Transparenz und leichte Zugänglichkeit sollen im Internetzeitalter auch in...
21.02.2017 | Kreisgebietsreform
Rot-Rot kritisiert Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform als potentiell verfassungswidrig und versucht, es mittels Rechtsgutachten zu kippen Rot-Rot schafft es nicht, die Bevölkerung von ihrem Lieblingsprojekt „Kreisgebietsreform“ zu überzeugen. Die Begründungen von...
14.02.2017 | Kreisgebietsreform
Volksinitiative „Kreisreform stoppen“ übertrifft mit 129.464 Unterschriften alle Erwartungen – Schnellste und effektivste Unterschriftensammlung Brandenburgs Am 14.02.2017 endete die am 01.11.2016 begonnene Unterschriftensammlung der Volksinitiative „Bürgernähe...
01.02.2017 | Andere
Volksinitiative übertrifft alle Erwartungen – Quorum bereits nach wenigen Wochen erreicht – Abgabe der Unterschriften bereits vorzeitig am 14.02.2017 Die Volksinitiative gegen die Kreisgebietsreform übertrifft alle Erwartungen. Auf der Pressekonferenz nannte es Peter...
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