BVB / FREIE WÄHLER fordert ein Umdenken bei der Abrechnung von Straßenausbaubeiträgen – Steuerliche Anrechnung ermöglichen! Straßenausbaubeiträge sind in Brandenburg seit vielen Jahren für Eigenheimbewohner ein großes Ärgernis. Die Eigenbeiträge der Anlieger – oft bis...
BVB/FREIE WÄHLER
Schölzel fordert Offensive im Bereich der Jugendpolitik
Bürgermeisterkandidatin Leonie Schölzel hat ein stärkeres Gehör für die Belange junger Menschen in Bad Freienwalde BVB / FREIE WÄHLER steht für Generationengerechtigkeit. So fordert Bürgermeisterkandidatin Leonie Schölzel ein stärkeres Gehör für die Belange junger...
BVB / FREIE WÄHLER kritisiert rechtsstaatswidrige Zustände in Teltow
BVB / FREIE WÄHLER kritisiert rechtsstaatswidrige Zustände in Teltower Stadtverwaltung – Dr. Andreas Wolf fordert Umsetzung von Beschlüssen BVB / FREIE WÄHLER kritisiert die fortwährenden rechtsstaatswidrigen Zustände in der Teltower Stadtverwaltung und fordert...
BVB / FREIE WÄHLER gegen Fusion von Werneuchen und Amt Falkenberg
BVB / FREIE WÄHLER kritisiert voreilige Pläne zur Fusion von Werneuchen mit Amt Falkenberg-Höhe – Durchführung Gebietsreform nicht sicher BVB / FREIE WÄHLER stellt sich entschieden gegen die derzeit kursierenden Pläne zur Fusion der Stadt Werneuchen mit dem Amt...
Landesregierung bremst Agrar-Fördermittelprogramm durch hausinterne Probleme aus
Brandenburgs Bauern können Fördermittel nicht beantragen, denn Ministerium schafft es nicht, Fördermittelrichtlinie rechtzeitig fertigzustellen BVB/FREIE WÄHLER kritisiert die schleppende Erstellung einer dringend benötigten Agrar-Förderrichtlinie. Es droht ein...
Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform gestartet!
Zweite Stufe der direkten Demokratie: Volksbegehren „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“ wurde im Landtag eröffnet Die Vertreter des Vereins „Bürgernahes Brandenburg“ eröffnen das Volksbegehren im Landtag – Moderation Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) Am...
Bürgerinformationsveranstaltungen zum Thema Schallschutz / Flughafen BER
Landtagsabgeordneter Christoph Schulze von BVB/ FREIE Wähler hat die Sommerpause für eine Serie von Veranstaltungen genutzt Der Landtagsabgeordneten Christoph Schulze von BVB/ FREIE Wähler hat die Sommerpause für eine Serie von Veranstaltungen genutzt um die Bürger...
Verschwendung eindämmen – Ausschreibungen durchsetzen!
Willkür bei der Auftragsvergabe in Brandenburg beenden – Einhaltung muss von Kommunalaufsicht durchgesetzt werden In Brandenburg wird bei kommunalen Projekten oft nicht ausgeschrieben. Bestes Beispiel hierfür ist Teltow: Der Bürgermeister vergab beim Bau der wegen...
BER: Air Berlin ist pleite – was nun?
Air Berlin meldet Insolvenz an: Wir hatten vor zwei Monaten mit mündlicher Anfrage gewarnt und stellen erneut Fragen an Landesregierung Die Katze ist aus dem Sack: Air Berlin hat Insolvenz angemeldet. Wir hatten dieses Szenario bereits am 28. Juni auf die mündliche...
Brandenburger Bürgerblatt Juli 2017
Heute erschien die Ausgabe Juli 2017 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link zum...