14.02.2017 | Kreisgebietsreform
Volksinitiative „Kreisreform stoppen“ übertrifft mit 129.464 Unterschriften alle Erwartungen – Schnellste und effektivste Unterschriftensammlung Brandenburgs Am 14.02.2017 endete die am 01.11.2016 begonnene Unterschriftensammlung der Volksinitiative „Bürgernähe...
06.02.2017 | Andere
Seit Monaten von Iris Schülzke angesprochen – Ministerium gibt nun zu: Funklöcher auch im Digitalnetz von Polizei, Feuerwehr und Co. Sicherheitsrelevante Organisationen haben in Deutschland ihr eigenes Funknetz. Der bundesweit einheitliche „Digitalfunk der Behörden...
06.02.2017 | Andere
Wald durch Kiefernbuschhornblattwespe geschädigt – Iris Schülzke gegen voreilige Abholzung und Start einer Informationskampagne für Waldbesitzer Die Kiefernbuschhornblattwespe hat vor allem im Süden des Landes weite Waldgebiete kahlgefressen. Eine Ursache hierfür ist...
01.02.2017 | Andere
Hauptthemen: Lehrermangel, Update zu Bürgerentscheid Bernau, Volksinitiative gegen Kreisreform und Volksinitiative für einfachere direkte Demokratie Lehrermangel in BrandenburgElterninitiative aus Eberswalde berichtet von unhaltbaren Zuständen durch Lehrermangel –...
01.02.2017 | Andere
Volksinitiative übertrifft alle Erwartungen – Quorum bereits nach wenigen Wochen erreicht – Abgabe der Unterschriften bereits vorzeitig am 14.02.2017 Die Volksinitiative gegen die Kreisgebietsreform übertrifft alle Erwartungen. Auf der Pressekonferenz nannte es Peter...
31.01.2017 | Andere
Anhörung des Sonderausschusses BER zu den systematischen Problemen beim Schallschutz am BER endet mit der Forderung nach einer sofortigen Schließung der illegalen „Bauaufsichtsbehörde“ FBB GmbH, Bereich „Schallschutz“ Am Anfang stand die Idee des Landtagsabgeordneten...
29.01.2017 | Andere
Heute erschien die Ausgabe Januar 2017 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link zum...
25.01.2017 | Andere
Immer mehr Regierungsbeamte im vorzeitigen Ruhestand – Kosten für Steuerzahler stark steigend, Landesregierung verweigert Prognosen Unsere Abgeordnete Iris Schülzke wollte in einer mündlichen Anfrage von der Landesregierung wissen, wie sich die Ausgaben für die...
24.01.2017 | Andere
Öffentliche Anhörung von Bürgern mit Schallschutzproblemen beschlossen – Übliche rot-rote Blockade-Mehrheit im Sonderausschuss kam nicht zusammen Auf Antrag der FREIEN WÄHLER wurde schon im Februar des Jahres 2016 im BER-Sonderausschuss des Brandenburger Landtages...
23.01.2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER initiiert mit weiteren Partnern Volksinitiative „Wir entscheiden mit!“ zur Vereinfachung der direkten Demokratie Seit Monaten laufen die Vorbereitungen und ab April 2016 ist es so weit: Die Volksinitiative „Wir entscheiden mit!“ beginnt! Ziel der...
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