21.01.2017 | Andere
Mühlberger leiden weiter unter nicht rekultivierten Tagebauen – SPD und Linke lehnen erneuten Antrag von Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER) auf Rekultivierung ab Seit Jahren fressen sich die Kiesgruben um Mühlberg herum in die Landschaft. Doch sind diese abgebaggert,...
21.01.2017 | Andere
Wolf, Biber & Co. stehen unter Schutz – Wie umgehen mit Problemtieren? SPD und Linke lehnten Antrag der BVB / FW auf Erstellung von Handlungsregelungen ab Bei vielen geschützten Tieren in Brandenburg steigt die Population. Und einzelne Tiere entwickeln sich zu...
19.01.2017 | Andere
Innenminister Schröter: Nicht einmal die 200 Millionen Euro an Krediten sind sicher – Altanschließer werden von Landesregierung weiter getäuscht und hingehalten Erneut zeigen SPD und Linke den Altanschließern ihre kalte Schulter. Unser Antrag auf Anerkennung der...
19.01.2017 | Andere
Antrag von Christoph Schulze (BVB / FREIE WÄHLER) auf Verlängerung Sondergenehmigung abgelehnt – SPD und Linke gefährden Fortbestand Wildpark Johannismühle Zwanzig Jahre nach seiner Gründung ist der Wildpark Johannismühle eine Erfolgsgeschichte. Doch nun droht ihm aus...
18.01.2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER spricht sich gegen nicht-öffentliche Sitzungen des BER-Sonderausschusses aus – Livestream-Antrag soll Transparenz schaffen BVB / FREIE WÄHLER ist dagegen, die Sitzung des Sonderausschusses BER nicht-öffentlich durchzuführen. Unternehmen wie die...
17.01.2017 | Andere
Millionenschaden in Brandenburg durch LKW-Kartell – Kleine Anfrage von Iris Schülzke bringt Landesregierung in Bewegung und Millionen an Schadensersatz In den Jahren 1997 bis 2011 bildeten eine Reihe von LKW-Anbietern ein Kartell. Teilnehmer des Kartells waren unter...
12.01.2017 | Andere
Bundesrechnungshof übt scharfe Kritik an der planlosen Geldverschwendung des EEG – Positionen und Kritik von BVB / FREIE WÄHLER werden bestätigt Vor wenigen Tagen hat es Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel abgelehnt, die Verhandlungen zur gleichmäßigen Verteilung der...
10.01.2017 | Andere
Kleine Anfrage von Iris Schülzke: Abwasserzweckverbände melden Staatshaftung an – Summe über 250 Mio Euro – Antrag soll Rechtssicherheit herstellen Seit Dezember warnen wir vor den hohen Kosten, die durch die Rückzahlung der verfassungswidrig erhobenen...
08.01.2017 | Andere
Bundesweite Verteilung der Netzkosten gescheitert – Ostdeutschland leidet unter hohen Stromkosten – BVB / FW fordern in Antrag Umsetzung von Woidkes Versprechen BVB / FREIE WÄHLER nimmt Ministerpräsident Woidke beim Wort und reicht einen Antrag zur nächsten...
08.01.2017 | Andere
Neujahrsempfang Elsterland – Iris Schülzke spricht zu Bibern und Landesentwicklungsplan – Daniel Mende (BVB / FREIE WÄHLER) für Engagement geehrt Der Neujahrsempfang im Amt Elsterland ist so etwas wie eine Tradition im Landkreis Elbe-Elster. Hier werden auch kritische...
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