BVB/FREIE WÄHLER

Pressekonferenz vom 14.06.2016

14.06.2016 | Andere

Hauptthemen: Abwasserverbände versuchen neue Tricks mit Altanschließern, Wahleinspruch gegen Bürgerentscheid Brückenabriss Bad Freienwalde Kampf gegen ‪‎Altanschließer‬-Tricksereien der Zweckverbände Auch der Abwasserzweckverband „Nieplitz“ (‎Beelitz‬, Seddiner See)...

Pressekonferenz vom 07.06.2016

07.06.2016 | Andere

Hauptthema Altanschließer: Rechtsgutachten bestätigt unsere Positionen – Rückzahlung empfohlen, bei Anweisung zum Beitragsmodell ist Land in Pflicht Das Brandenburger Innenministerium hat vor drei Monaten ein Rechtsgutachten zu den Folgen der...

Altanschließerbeiträge dürfen zurückgezahlt werden!

01.06.2016 | Andere

Rechtsgutachten: Abwasserzweckverbände dürfen auch ohne Widerspruch verfassungswidrige Altanschließerbeiträge zurückzahlen Das neuerliche Gutachten in Sachen Altanschließerbeiträge bestätigt die Position von BVB / FREIE...

Windkraft: Kampf für 10H-Abstandsregelung

01.06.2016 | Windkraft

Antrag zur Windkraft: 10H-Abstandsregelung für Windräder in Brandenburg einführen und Schallmessungen schneller und realitätsnäher machenWindkraftanlagen werden immer größer. In den letzten 20 Jahren hat sich so die durchschnittliche Höhe der Anlagen nahezu...

Lehrermangel auf den Punkt gebracht

30.05.2016 | Andere

Kleine Anfrage von Iris Schülzke zeigt: Bis 2021 werden 1.900 neue Lehrer benötigt – Land kompensiert Fehlplanung durch Abwerbung aus dem Ausland Bereits seit langem macht Iris Schülzke auf den Lehrermangel und den übermäßigen Stundenausfall an den Schulen in...

Brandenburger Bürgerblatt Mai 2016

28.05.2016 | Andere

Heute erschien die Ausgabe Mai 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung...

Erfolgreicher Kampf um Polizeiwachen!

26.05.2016 | Andere

Innenminister gibt Überlegungen zur Schließung weiterer Wachen auf – Wache Zossen bleibt mit 13 Revierpolizisten und 25 Polizisten im Wach- und Wechseldienst Letztes Jahr hatte der Innenminister im Rahmen der Einrichtung der Erstaufnahmestelle Wünsdorf zugesagt, die...

Politiker in die Verantwortung nehmen

24.05.2016 | Andere

Neue Gesetzesinitiative von BVB/FREIE WÄHLER zur Organhaftung soll Politiker für ihre Handlungen haftbar machen Christoph Schulze stellt das neue Vorhaben der Organhaftung in einem Interview auf RBB „Brandenburg aktuell“ vor Egal ob beim BER, dem Abwasser oder der...

Zentralversammlung in Potsdam

22.05.2016 | Andere

Politische Themen der Zentralversammlung: Gegenkonzept Kreisgebietsreform, Unterstützung VI „Rettet Brandenburg“, Altanschließer und Politikerhaftung Der Landesvorsitzende Péter Vida spricht auf der Zentralversammlung von BVB/FREIE WÄHLER zur Entwicklung des...