03.04.2018 | Wahlen
Der Landratskandidat von BVB / FREIE WÄHLER setzt seine Weller-Tour im Barnim fort. Dabei steht Sven Weller für klare Inhalte und programmatische Schwerpunkte. Diese möchte der Schorfheider mit möglichst vielen Barnimern diskutieren. Die Diskussionsstände finden in...
01.04.2018 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER fordert die Erhöhung der 3-jährigen Sperrfrist für Eigenbedarfskündigungen gegenüber Mietern in Brandenburg. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) eröffnet allen Bundesländern die Möglichkeit, Verordnungen zu erlassen, die die Frist von...
30.03.2018 | ÖPNV, Verkehr, Wahlen
Landratskandidat Sven Weller (BVB / FREIE WÄHLER) formuliert klare Forderungen im Hinblick auf den Landesnahverkehrsplan und kündigt ein infrastrukturelles Sofortprogramm für den Fall seiner Wahl an. Die Pläne zum Ausbau der Stettiner Bahn sind erfreulich, die Absage,...
26.03.2018 | Wahlen
Wahlkampf mit Ministern ist nicht das einzig Unzulässige: SPD plakatiert Kurth sogar an Bäumen. BVB / FREIE WÄHLER kritisiert den fortwährenden Missbrauch von Minister- und Bürgermeisterämtern zu Wahlkampfzwecken durch die Brandenburger SPD. Während neulich im...
23.03.2018 | VI "Brandenburg braucht Tegel"
BVB / FREIE WÄHLER ruft zum Auftakt der Volksinitiative „Brandenburg braucht Tegel“ auf. Am 24. März startet die Unterschriftensammlung zur Offenhaltung des Flughafens Tegel. Nach dem positiven Votum aus Berlin ist es das Ziel der Initiatoren, auch in Brandenburg eine...
20.03.2018 | Altanschließer
In der heutigen Verhandlung des Brandenburgischen Oberlandesgerichts wurde deutlich, dass das Gericht dazu neigt, die Staatshaftungsansprüche jener Bürger, die keinen Widerspruch gegen ihren Abwasserbescheid eingelegt hatten, nicht anzuerkennen. Dies stützte die...
15.03.2018 | Altanschließer
BVB / FREIE WÄHLER ruft anlässlich der Berufungsverhandlung zur Altanschließerproblematik zu einer Mahnwache vor dem Brandenburgischen Oberlandesgericht auf. Am 20. März findet in Brandenburg an der Havel die richtungsweisende mündliche Verhandlung zur Berufungsklage...
09.03.2018 | BER
Mit klareren Argumenten setzte sich unser Landtagsabgeordneter Péter Vida in der jüngsten Plenarsitzung für die Offenhaltung Tegels ein. In seiner einführenden Rede erläuterte Vida den Antrag auf Änderung des Landesentwicklungsplans, damit ein dauerhafter...
05.03.2018 | BER, VI "Brandenburg braucht Tegel"
Landtagsabgeordneter Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) hat für die kommende Sitzung des Landtages Brandenburg einen Antrag zur Offenhaltung des Flughafens Tegel eingereicht. Die Vorlage sieht eine Feststellung des Bedarfs und einen Auftrag zur Änderung des...
01.03.2018 | Verkehr
Unter fachlicher Mitwirkung von Landratskandidat Sven Weller reicht der Landtagsabgeordnete Péter Vida eine parlamentarische Anfrage zur Planung der B167 neu in den Landtag ein. Auch wenn der Bund Straßenbaulastträger ist, ergeben sich aus Sicht vieler Schorfheider...
Um Ihnen ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn Sie diesen Technologien zustimmen, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn Sie Ihre Zustimmung nicht erteilen oder zurückziehen, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.