24.05.2025 | Gesundheit, VI Gesundheit
Landesverfassungsgericht definiert neue Hürden für Volksinitiativen – Enttäuschendes Urteil ist das Verfahren zur Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten!“
10.05.2021 | Soziales
BVB / FREIE WÄHLER fordert konkrete Maßnahmen der Brandenburger Landesregierung hin zu mehr Mitwirkungsrechten von Menschen mit Migrationshintergrund. Nachdem ein Antrag der Landtagsfraktion auf Einführung von direkt-gewählten Migrationsbeiräten in allen Landkreisen...
25.01.2018 | VI "Wir entscheiden mit!"
Wie erinnerlich, haben SPD und Linke in den vergangenen 3 Jahren alle Anträge zur Erleichterung der Rahmenbedingungen für Bürgerentscheide abgelehnt. Umso erstaunlicher ist es, dass nunmehr – gut 1 Jahr vor der Kommunalwahl – SPD und Linke genau das beantragen, was...
16.09.2017 | Andere
Forderung von BVB / Freie Wähler: Längere Wahlperiode auf Bundesebene nur bei Einführung direkter Demokratie! BVB / FREIE WÄHLER wendet sich gegen die Allparteienpläne zur Verlängerung der Bundestagswahlperiode. Für das Brandenburger und bundesweite Netzwerk der...
29.08.2017 | Andere
Zweite Stufe der direkten Demokratie: Volksbegehren „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“ wurde im Landtag eröffnet Die Vertreter des Vereins „Bürgernahes Brandenburg“ eröffnen das Volksbegehren im Landtag – Moderation Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) Am...
13.07.2017 | Andere
Stellungnahme zur Besetzung der FH Potsdam: Hausbesetzungen sind der falsche Weg, Einfluss auf die Stadtentwicklung zu nehmen BVB / FREIE WÄHLER lehnt illegale Maßnahmen wie Hausbesetzungen und Widerstand gegen die Staatsgewalt ab. Für uns ist natürlich...
26.05.2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER macht in Panketal nächste Station zur Kampagne für mehr Mitbestimmung Die Kampagne für die Volksinitiative „Wir entscheiden mit“ geht nun auch in Panketal weiter. BVB / FREIE WÄHLER lädt die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde am 22. Juni ab 8 Uhr...
26.05.2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER lädt Bürger aus Bernau und Umgebung zu Unterschriftensammlung für mehr direkte Demokratie Die Kampagne für die Volksinitiative „Wir entscheiden mit“ geht mit voller Kraft weiter. BVB / FREIE WÄHLER führt am Donnerstag, den 8. Juni einen Infostand...
02.03.2017 | Andere
Zeit ist reif für Transparenz: Antrag BVB / FREIE WÄHLER auf Übertragung der Ausschüsse per Livestream einstimmig in Hauptausschuss überwiesen Gute Gründe für die von uns beantragten Livestream-Übertragungen der Ausschüsse gab es viele. Péter Vida stellte sie in...
03.02.2017 | Andere
Systematische und massive Zerstörungswelle gegen Stopp-Rathaus-Neubau-Wahlplakate in Bernau – Anzeige gegen unbekannt erstattet In der Nacht vom Donnerstag zum Freitag kam es zu einer beispiellosen Zerstörungswelle gegen Wahlplakate der Unabhängigen zum...
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