Tag Suche : Direkte Demokratie

BVB / FREIE WÄHLER: Koalition muss in Sachen Integration endlich...

BVB / FREIE WÄHLER fordert konkrete Maßnahmen der Brandenburger Landesregierung hin zu mehr Mitwirkungsrechten von Menschen mit Migrationshintergrund. Nachdem ein Antrag der Landtagsfraktion auf Einführung von direkt-gewählten Migrationsbeiräten ...

Soziales

10.05.2021

BVB / FREIE WÄHLER mit Vorstoß für mehr direkte Demokratie

Wie erinnerlich, haben SPD und Linke in den vergangenen 3 Jahren alle Anträge zur Erleichterung der Rahmenbedingungen für Bürgerentscheide abgelehnt. Umso erstaunlicher ist es, dass nunmehr – gut 1 Jahr vor der Kommunalwahl – SPD und Linke genau ...

VI "Wir entscheiden mit!"

25.01.2018

Bundesebene: Verlängerte Wahlperiode? Nur mit direkter Demokratie!

Forderung von BVB / Freie Wähler: Längere Wahlperiode auf Bundesebene nur bei Einführung direkter Demokratie! (mehr …)

Andere

16.09.2017

Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform gestartet!

Zweite Stufe der direkten Demokratie: Volksbegehren „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“ wurde im Landtag eröffnet (mehr …)

Andere

29.08.2017

Hausbesetzung: Der falsche Weg

Stellungnahme zur Besetzung der FH Potsdam: Hausbesetzungen sind der falsche Weg, Einfluss auf die Stadtentwicklung zu nehmen (mehr …)

Andere

13.07.2017

Nächste Station für mehr Mitbestimmung

BVB / FREIE WÄHLER macht in Panketal nächste Station zur Kampagne für mehr Mitbestimmung (mehr …)

Andere

26.05.2017

Unterschriftensammlung für mehr direkte Demokratie

BVB / FREIE WÄHLER lädt Bürger aus Bernau und Umgebung zu Unterschriftensammlung für mehr direkte Demokratie (mehr …)

Andere

26.05.2017

Einstimmig für Livestream!

Zeit ist reif für Transparenz: Antrag BVB / FREIE WÄHLER auf Übertragung der Ausschüsse per Livestream einstimmig in Hauptausschuss überwiesen (mehr …)

Andere

02.03.2017

Mutwillige Zerstörung von Wahlplakaten in Bernau

Systematische und massive Zerstörungswelle gegen Stopp-Rathaus-Neubau-Wahlplakate in Bernau – Anzeige gegen unbekannt erstattet (mehr …)

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03.02.2017

Pressekonferenz vom 31.01.2017

Hauptthemen: Lehrermangel, Update zu Bürgerentscheid Bernau, Volksinitiative gegen Kreisreform und Volksinitiative für einfachere direkte Demokratie (mehr …)

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01.02.2017

Wir entscheiden mit: Volksinitiative läuft an!

BVB / FREIE WÄHLER initiiert mit weiteren Partnern Volksinitiative „Wir entscheiden mit!“ zur Vereinfachung der direkten Demokratie (mehr …)

Andere

23.01.2017

Doppelte Geldverschwendung in Bernau

Stahls Schuss geht nach hinten los: Rechtsgutachten bestätigt Position der Unabhängigen: Bürgerbegehren „Stopp Rathaus-Neubau“ ist zulässigDieser Schuss ging nach hinten los: Auf Druck des SPD-Stadtverordneten Josef Keil ließ Bürgermeister André S...

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26.12.2016

Bürger fordern Mitbestimmung

Brandenburger wollen Mitbestimmung: BVB / FREIE WÄHLER reicht 4.710 Unterschriften für Bürgerbegehren gegen Geldverschwendung in Bernau ein Am Abend des 19.12.2016 wurde das Bürgerbegehren „Stopp Rathaus-Neubau in Bernau“ bei der Wahlleiterin der ...

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19.12.2016

Bürgerbegehren „Stopp Rathaus-Neubau in Bernau“ erfolgreich

Von BVB / FREIE WÄHLER initiiertes Bürgerbegehren „Stopp Rathaus-Neubau“ erfolgreich – Erforderliche Zahl an Unterschriften wurde bei Weitem übertroffen Das Bürgerbegehren richtet sich gegen die massive Kostensteigerung beim Bernauer Verwaltungsba...

Andere

17.12.2016

Gute Stimmung am Sammelstand – Zahl der Unterschriften gegen Rathaus-Neubau...

Zahl der Unterschriften gegen überteuerten Rathaus-Neubau wächst – Gute Stimmung am Sammelstand der Unabhängigen BernauGut besucht war der Halbzeit-Infostand der Unabhängigen zum Bürgerbegehren „Stopp Rathaus-Neubau“ am Sonnabend. Viele Bernauer n...

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19.11.2016

Rot-Rot hochnotpeinlich: Koalition lehnt bindende Briefwahl bei Bürgerentscheiden ab

Rot-Rot verweigert mit peinlichen Ausreden Briefwahl bei Bürgerentscheiden – Opposition stimmt Antrag geschlossen zu Einen weiteren Tiefpunkt im Umgang mit bürgerschaftlichen Teilhaberechten leistete sich Rot-Rot auf der gestrigen Landtagssitzung...

Andere

10.03.2016

Dürfen Kommunen politisches Engagement in der Öffentlichkeit einschränken?

Kleine Anfrage von Christoph Schulze soll klären, was politisch engagierte Bürger auf öffentlichen Plätzen dürfen Brandenburgs Bürger nehmen vermeht ihr Techt wahr, sich politisch außerhalb von Parteien zu engagieren. Etwa aktuell die Bürgerinitia...

Andere

01.06.2015

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