Tag Suche : Land Brandenburg

Rot-Schwarz-Grün? An ihren Taten sollt Ihr sie messen!

BVB / FREIE WÄHLER nimmt die Ankündigung zur beabsichtigten Bildung einer rot-schwarz-grünen Koalition kritisch zur Kenntnis. Mit dieser Festlegung wurde die Chance verpasst, den von allen verkündeten „neuen Politikstil“ mit konkretem Leben zu fül...

Landtag Brandenburg

19.09.2019

Gute Kitabetreuung steht und fällt mit ausreichend Personal

In der heutigen Aktuellen Stunde des Landtages wurde über die notwendigen Schritte zu einer guten Kitabetreuung im Land Brandenburg debattiert. Während sich die Redner von Rot-Rot mit Selbstbeweihräucherung im Hinblick auf das kostenlose letzte K...

Bildung

25.04.2018

BVB / FREIE WÄHLER mit Antrag im Landtag: Übernahme der...

BVB / FREIE WÄHLER hat für die kommende Sitzung des Landtages einen Antrag auf Übernahme der Kosten für die Altanschließerbeiträge eingereicht. Wie erinnerlich, hat das Oberlandesgericht die Begründetheit der Staatshaftungsklagen von Bürgern mit ...

Altanschließer

17.04.2018

Antrag auf Erschwerung von Eigenbedarfskündigungen im Landtag eingereicht

BVB / FREIE WÄHLER hat den angekündigten Antrag auf Erhöhung der Sperrfrist für Eigenbedarfskündigungen gegenüber Mietern in den Landtag eingereicht. Wie bekannt, eröffnet das das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) allen Bundesländern die Möglichkeit, ...

Andere

17.04.2018

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