19.03.2016 | Andere
Übersicht über Aktivitäten im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt März 2016 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe März 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe monatlich...
13.03.2016 | Andere
Grüner Antrag zu Volksbegehren scheitert an rot-roter Blockadehaltung – Linke bedauert, von SPD zur Ablehnung gezwungen worden zu sein Neben unserem am 9.3.2016 behandelten Antrag zur verpflichtenden Einführung der Briefwahl bei Bürgerentscheiden gab es am...
12.03.2016 | Kommunalabgaben
Rot-Rot lehnt alle Anträge ab, die Altanschließern helfen sollten – BVB/FREIE WÄHLER unterstützt Betroffene Gleich vier Anträge gab es am 10.03., die das Thema Altanschließer betrafen: neben unserem eigenen Antrag einen der CDU, einen der AfD sowie einen...
11.03.2016 | BER
Anträge abgelehnt – Rot-Rot will keine Haftungsprüfung für Aufsichtsrat und auch keine LRH-Prüfung der Jahre 2013 bis Ende 2015 Das Versagen am BER hat zu jahrelangen Verzögerungen der Eröffnung geführt und allein für Brandenburg zusätzliche Kosten im...
10.03.2016 | Andere
Rot-Rot verweigert mit peinlichen Ausreden Briefwahl bei Bürgerentscheiden – Opposition stimmt Antrag geschlossen zu Einen weiteren Tiefpunkt im Umgang mit bürgerschaftlichen Teilhaberechten leistete sich Rot-Rot auf der gestrigen Landtagssitzung. BVB / FREIE WÄHLER...
09.03.2016 | Andere
Péter Vida spricht in Haushaltsdebatte ignoriertes Altanschließer-Problem und mehrfach ignorierten Hinweis zu langfristiger Zinssicherung an Beim Nachtragshaushalt gab es einiges zu kritisieren. So hat die Landesregierung keinerlei Rückstellungen für die Lösung der...
27.02.2016 | Andere
Übersicht über Aktivitäten im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt Februar 2016 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe Februar 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe...
31.01.2016 | Andere
Übersicht über Aktivitäten im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt Januar 2016 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe Januar 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe...
23.01.2016 | Andere
Rot-roter Antrag „Bündnis für Gute Arbeit“ – Abstrakte Forderungen, aber keine Verbesserungsvorschläge Iris Schülzke spricht im Landtag zum Antrag „Bündnis für Gute Arbeit“ Iris Schülzke kritisierte in Ihrer Rede vom 21.01.2016 den von SPD und Linken...
22.01.2016 | Andere
Keine Entschuldigung, keine Lösung: SPD und Linke blockieren alle Altanschließer-Anträge – Opposition stimmte Überweisung geschlossen zu Blockadehaltung im Landtag: Rot-Rot will das Altanschließer-Urteil aussitzen Die SPD und die Linke hatten den...
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