21.02.2017 | Kreisgebietsreform
Rot-Rot kritisiert Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform als potentiell verfassungswidrig und versucht, es mittels Rechtsgutachten zu kippen Rot-Rot schafft es nicht, die Bevölkerung von ihrem Lieblingsprojekt „Kreisgebietsreform“ zu überzeugen. Die Begründungen von...
26.12.2016 | Andere
Stahls Schuss geht nach hinten los: Rechtsgutachten bestätigt Position der Unabhängigen: Bürgerbegehren „Stopp Rathaus-Neubau“ ist zulässigDieser Schuss ging nach hinten los: Auf Druck des SPD-Stadtverordneten Josef Keil ließ Bürgermeister André Stahl (Linke) ein...
07.06.2016 | Andere
Hauptthema Altanschließer: Rechtsgutachten bestätigt unsere Positionen – Rückzahlung empfohlen, bei Anweisung zum Beitragsmodell ist Land in Pflicht Das Brandenburger Innenministerium hat vor drei Monaten ein Rechtsgutachten zu den Folgen der...
01.06.2016 | Andere
Rechtsgutachten: Abwasserzweckverbände dürfen auch ohne Widerspruch verfassungswidrige Altanschließerbeiträge zurückzahlen Das neuerliche Gutachten in Sachen Altanschließerbeiträge bestätigt die Position von BVB / FREIE...
Aktuell stehe keine Aktionen an.
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
11.11.2025 | Andere, Demokratie
Die aktuelle Debatte zur Wiedereinführung der Wehrpflicht lässt einen staunend zurück und man fragt sich unweigerlich: „Was ist passiert?“
31.10.2025 | Allgemein, Bildung, Gesundheit, Verkehr
Der Landesverband BVB / FREIE WÄHLER setzt sich für eine zielgerichtete und nachhaltige Verwendung der erwarteten Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes ein. In allen Städten und Gemeinden werden die Fraktionen von BVB / FREIE WÄHLER konkrete Initiativen und...
28.10.2025 | Allgemein, Gesundheit
Die gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland erhöhen erneut ihre Beiträge. Im Laufe des Jahres 2025 haben nahezu alle Krankenkassen ihren Zusatzbeitrag auf durchschnittlich 2,9 Prozent angehoben – höher als ursprünglich prognostiziert. Besonders Betriebskrankenkassen...
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