06.07.2021 | Altanschließer, Bürgerinitiativen, Kommunalabgaben, VI "Erschließungsbeiträge abschaffen"
Seitenfüllendes Interview über drei Zentrale Themen von BVB / FREIE WÄHLER: Erschließungsbeiträge, direkte Demokratie und Altanschließer Anfang Juli gab Péter Vida, der Vorsitzende von BVB / FREIE WÄHLER ein großes Interview, das nun im Prignitzer / SVZ...
29.12.2020 | Kommunalabgaben, VI "Erschließungsbeiträge abschaffen"
Das ZDF berichtet über unsere Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für bereits zu DDR-Zeiten genutzte Straßen, die sogenannten "DDR-Sandpisten". >>>Unterschriftenliste zum downloaden und ausdrucken<<< An eine Beispiel wird...
30.11.2020 | VI "Erschließungsbeiträge abschaffen"
BVB / FREIE WÄHLER startete am heutigen Tag die Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ Ziel ist die Abschaffung der für die erstmalige Herstellung von Straßen, die bisher Sandpisten waren, zu zahlenden Beiträge. Link zur Unterschriftenliste - zum selbst...
15.07.2020 | Kommunalabgaben, Polizei und Justiz
Die CDU wollten angeblich die Erschließungsbeiträge für Sandpisten abschaffen. Und die zusammengekürzte Polizei in Brandenburg wieder aufbauen. Beides hat sie jetzt über Bord geworfen. Angeblich wegen der hohen Kosten für Corona. Dabei wurde von den 2 Milliarden Euro,...
13.12.2019 | Kommunalabgaben, Verkehr
Trotz Ablehnung unseres Antrags sehen die Aussichten auf eine Abschaffung schon erheblich besser aus als noch vor wenigen Tagen 1. Zwar wurde der BVB / Freie Wähler-Antrag im Landtag Brandenburg abgelehnt. Aber es war denkbar knapp: 31 zu 35 Stimmen! Die gesamte...
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