Zeit ist reif für Transparenz: Antrag BVB / FREIE WÄHLER auf Übertragung der Ausschüsse per Livestream einstimmig in Hauptausschuss überwiesen Gute Gründe für die von uns beantragten Livestream-Übertragungen der Ausschüsse gab es viele. Péter Vida stellte sie in...
Transparenz
Livestream für mehr Transparenz!
Antrag auf Einführung Livestream – Transparenz und leichte Zugänglichkeit sollen im Internetzeitalter auch in den Ausschüssen möglich werden! Ausschusssitzungen gelten als die Orte, an denen im Landtag die Entscheidungen gefällt werden, wie die Fraktionen abstimmen...
BER: Transparenz statt Vertuschung!
BVB / FREIE WÄHLER spricht sich gegen nicht-öffentliche Sitzungen des BER-Sonderausschusses aus – Livestream-Antrag soll Transparenz schaffen BVB / FREIE WÄHLER ist dagegen, die Sitzung des Sonderausschusses BER nicht-öffentlich durchzuführen. Unternehmen wie die...
BVB / FREIE WÄHLER hat Erfolg: Landesdatenschutzbeauftragte erzwingt Akteneinsicht
Barnims Landrat Ihrke muss Akteneinsicht in Sachen Bierwirth-Anstellung für Kontaktstelle Asyl gewähren Großer Erfolg für BVB / FREIE WÄHLER im Barnim. Nach mehreren Monaten hat die Landesdatenschutzbeauftragte nun unserem Antrag auf Akteneinsicht in Sachen...
Demokratie und Transparenz im Zweckverband verteidigen
Abwahl der Gemeindevertreter von Biesenthal-Barnim im Zweckverband WAV Panke/Finow war vermutlich Unrecht Unter dem Titel "Gesetz zur Stärkung der kommunalen Zusammenarbeit" wurde im Juli 2014 landesgesetzlich geregelt, dass amtsangehörige Gemeinden in Zweckverbänden...
Verschwendung bei Gutachten und Beraterleistungen?
Iris Schülzke will mit Kleiner Anfrage klären, ob die Landesregierung noch immer zu viel Geld für Berater und Gutachten ausgibt In den vergangenen Legislaturperioden gab es häufig Kritik am Umgang der Landesregierung mit externen Gutachten und Beratungsleistungen, was...
SPD-Machtarroganz muss ein Ende finden / Korruptionssumpf in Teltow-Fläming ist Gefahr für Rechtsstaat
Der Korruptionssumpf der SPD im Land Brandenburg ist unerträglich. Ein vorbestrafter Bürgermeister soll nun dem wegen Untreue und Vorteilsnahme abgewählten Landrat folgen. Unverständlich ist auch der sich aufzeigende sozialdemokratische Wertekompass. Während bei...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
BVB / FREIE WÄHLER – Es geht weiter!
Es geht weiter: Dank Euch, für Euch, mit Euch.
Windräder zwischen Börnicke und Löhme – BVB / FREIE WÄHLER wird Klage unterstützen
Letzte Rache der Grünen: Genehmigung für Windräder zwischen Börnicke und Löhme einen Tag vor Änderung der Rechtslage – BVB / FREIE WÄHLER wird Klage unterstützen
Starkes Ergebnis in Kremmen: Stefanie Gebauer schrammt mit 47,5% nur knapp an der Sensation vorbei
Stefanie Gebauer hat in der Stichwahl ums Kremmener Bürgermeisteramt starke 47,5% errungen. Damit schrammte die Freie-Wähler-Kandidatin nur knapp an der Sensation vorbei. So konnte sie gegenüber dem Ergebnis in der ersten Runde um 13 Prozentpunkte zulegen und rückte...