Website Preloader
Website Preloader

Antrag auf Mitgliedschaft Bernaus im Verein „Bürgernahes Brandenburg – Kreisreform stoppen“

12.11.2016 | Andere

Die Unabhängige Fraktion Bernau hat zur kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag auf Mitgliedschaft der Stadt im Initiatorenverein zur Verhinderung der Kreisgebietsreform gestellt.

Seit Anfang November läuft die Kampagne zur Verhinderung der von Rot-Rot geplanten Gebietsreform auf Hochtouren. Es wurden bereits mehrere tausend Unterschriften gesammelt. Nun gilt es, auch ein Zeichen kommunaler Solidarität zu setzen. Die Satzung des Vereins sieht vor, dass auch Städte und Gemeinden Mitglied werden können. Dafür erhalten diese ein Mitgestaltungsrecht in der Ausarbeitung von Alternativen gegen die Zwangsfusionspläne der Regierung.

Zugleich wird die Kampagne „Bürgernahes Brandenburg – Kreisreform stoppen“ gestärkt. Denn nach der derzeit laufenden Volksinitiative kommt das Volksbegehren, bei dem 80.000 Unterschriften in den Rathäusern gesammelt werden müssen. Deswegen werden derzeit in mehreren Orten Brandenburgs ähnliche Anträge gestellt, durch die die kommunale Familie in die Lage versetzt wird, die Volksinitiative zu unterstützen.

Nachdem Bernau bereits eine Resolution zur Ablehnung der Gebietsreform verabschiedet hat, soll nun durch die Mitgliedschaft im Trägerverein der nächste Schritt unternommen werden.

Antrag auf Mitgliedschaft der Stadt Bernau im Initiatorenverein zur Verhinderung der Kreisgebietsreform

Aktionen

Aktuell stehe keine Aktionen an.

Aktuelles

Anstehende Termine:

13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr

14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr

Tag der Deutschen Einheit – Gemeinsam sind wir stark!

Tag der Deutschen Einheit – Gemeinsam sind wir stark!

Heute feiern wir 34 Jahre Wiedervereinigung! Am 3. Oktober 1990 wurde Deutschland offiziell vereint, nachdem die Berliner Mauer gefallen war und der Weg für ein gemeinsames, freies Land geebnet wurde. Die Ereignisse von damals erinnern uns daran, was möglich ist, wenn...

Am Sonntag: Zweitstimme für BVB / FREIE WÄHLER!

Am Sonntag: Zweitstimme für BVB / FREIE WÄHLER!

Was wir im Landtag alles erreicht haben – und warum es sich lohnt, BVB / FREIE WÄHLER zu wählen In den letzten Jahren haben wir im Landtag bewiesen, dass wir für euch kämpfen: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und Regelung der Ausgleichszahlungen Priorisierung des...