Kleine Anfrage soll Pflichten und Möglichkeiten der Kommunen und des Landes bei der Kita-Essensversorgung klären
Anfang Januar stellte Christoph Schulze gemeinsam mit Carina Simmes eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Höhe des Essensgelds. Die Antwort der Landesregierung bestätigte das Urteil des des Verwaltungsgerichts Potsdam zum Thema Essensgeld in Kitas in Prenzlau. Damit ist die Höhe des von Eltern zu entrichtenden Essengelds auf die Höhe beschränkt, die ihnen bei einer Zubereitung zu Hause entstanden wären. Die Differenz zu den real entstehenden Kosten müssen die Träger zahlen. Und in den meisten Fällen sind das die Kommunen.
Das dürfte sich zu einem Problem für viele Kommunen entwickeln – schließlich sind diese zusätzlichen Ausgaben zumeist nicht im Haushalt eingeplant. Entsprechend groß ist der Druck, beim Kita-Essen an den Kosten zu sparen. Und das möglicherweise auf Kosten der Qualität des Essens und der Gesundheit der Kinder. Das Kindertagesstättengesetz (KitaG) verpflichtet die Kitas, zwar eine „gesunde Ernährung“ sicherzustellen, doch der überaus schwammige Begriff wird nicht weiter definiert.
Péter Vida stellt daher nun die gemeinsam mit unserem Mitglied Carina Simmes erstellte Kleinen Anfrage „Gesundes Essen in Kitas“. In dieser Anfrage wird zudem von uns die Frage gestellt, wer die Einhaltung dieser Regel überprüft, welche zusätzlichen Fördermöglichkeiten Eltern haben und ob Gemeinden, die auf eine eigene Versorgung vor Ort umstellen wollen mit Förderung seitens des Landes rechnen können.